SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine Ausweitung des Bafög in der Coronakrise aus.
„Anja Karliczek lässt die Studierenden komplett im Regen stehen”, sagte Klingbeil „Zeit-Online” über die Bundesbildungsministerin der CDU. „Ich höre immer wieder, dass junge Menschen jetzt in der Krise ihr Studium abbrechen, weil ihre Nebenjobs wegfallen und ihnen das Geld fehlt”. Es müsse nicht nur eine Erhöhung der Beträge, sondern auch die Ausweitung auf einen größeren Kreis an Berechtigten geben.
Die Änderungen sollten außerdem dauerhaft gelten. „Wir wollen kein Hangeln von Nothilfe zu Nothilfe, sondern ein gutes und krisenfestes Bafög”, sagte Klingbeil „Zeit-Online” weiter. „Wir sagen in der SPD schon lange, dass das Bafög mehr jungen Menschen zur Verfügung stehen muss.” Es komme nicht mehr in der Mitte der Bevölkerung an, die Zahl der Bafög-Geförderten gehe seit Jahren zurück. „Die Freigrenze für das Einkommen der Eltern muss angehoben werden”, fordert der SPD-Generalsekretär.
Klingbeil warb darüber hinaus für die neuen Corona-Hilfen für Soloselbständige, die von der Bundesregierung Ende der vergangenen Woche beschlossen wurden. „Das wird vielen Kulturschaffenden helfen”, sagte Klingbeil „Zeit-Online”. Sie bekämen im Rahmen der neuen Überbrückungshilfe III eine Betriebskostenpauschale in Höhe von 25 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes von Dezember bis Juni 2019. „Heißt”, erklärte Klingbeil, „wer knapp 35.000 Euro Jahresumsatz im Jahr 2019 gemacht hat, bekommt bis zu 5.000 Euro”.
