Der Bund wird 2019 offen­bar einen hohen ein­stel­li­gen Mil­li­ar­den­über­schuss erzie­len. Dies berich­tet das „Han­dels­blatt” (Mon­tags­aus­ga­be) unter Beru­fung auf Ministeriumskreise.

Grund dafür sind den Anga­ben zufol­ge uner­war­tet hohe Steu­er­ein­nah­men, nied­ri­ge­re Zins­aus­ga­ben sowie nicht abflie­ßen­de Investitionen.

So rech­net das Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um in sei­ner inter­nen Vor­la­ge für die Steu­er­schät­zung nächs­te Woche für das lau­fen­de Jahr gegen­über der Steu­er­schät­zung vom Mai mit Mehr­ein­nah­men in Höhe von vier Mil­li­ar­den Euro. Zudem muss der Bund weni­ger für den Schul­den­dienst aus­ge­ben als geplant. Die Zins­aus­ga­ben dürf­ten am Jah­res­en­de „rund fünf Mil­li­ar­den Euro nied­ri­ger aus­fal­len als ursprüng­lich kal­ku­liert”, hieß es.

Zudem wür­den wie die Jah­re zuvor vie­le Mil­li­ar­den an Inves­ti­ti­ons­mit­teln von Län­dern und Kom­mu­nen nicht abge­ru­fen. Durch die­se drei Pos­ten lie­ge das Haus­halts­plus bei deut­lich über zehn Mil­li­ar­den Euro. Davon abge­zo­gen wer­den muss aller­dings noch der geplan­te Rück­griff auf die Flücht­lings­rück­la­ge in Höhe von 5,5 Mil­li­ar­den Euro. Dadurch wer­de der Über­schuss am Jah­res­en­de eher unter zehn Mil­li­ar­den Euro lie­gen, hieß es.

Der Über­schuss fließt auto­ma­tisch in die Flücht­lings­rück­la­ge. Es sei denn, Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz (SPD) lenkt sie um. Denk­bar wäre etwa, mit den über­schüs­si­gen Mil­li­ar­den den Digi­tal­fonds oder kom­mu­na­le Inves­ti­ti­ons­fonds im Bun­des­haus­halt auf­zu­sto­cken. Dafür wäre ein Nach­trags­haus­halt notwendig.