Ber­lin: Bar­tels will Bun­des­wehr mit bewaff­ne­ten Droh­nen ausrüsten

Soldat - Bundeswehr - Bundeswehrsoldat - Wiese - UniformFoto: Sicht auf einen Bundeswehr-Soldaten, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der schei­den­de Wehr­be­auf­trag­te des Bun­des­tags, Hans-Peter Bar­tels, hat sich dafür aus­ge­spro­chen, die Bun­des­wehr mit bewaff­ne­ten Droh­nen auszurüsten.

„Den ame­ri­ka­ni­schen Gebrauch bewaff­ne­ter Droh­nen für geziel­te Tötun­gen will nie­mand in Deutsch­land sich zum Vor­bild neh­men”, sag­te er dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” (Mon­tag­aus­ga­ben). „Aber gege­be­nen­falls die Chan­ce auf schnel­le Luft­nah­un­ter­stüt­zung durch eine beglei­ten­de bewaff­ne­te Auf­klä­rungs­droh­ne zu haben für eine deut­sche Patrouil­le im Gefecht, ist sinn­voll und viel­leicht im Ernst­fall bes­ser als auf ange­for­der­te Kampf­hub­schrau­ber oder Jagd­bom­ber war­ten zu müssen.”

Das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um hat für Mon­tag zu einer Exper­ten­run­de zur Beschaf­fung bewaff­ne­ter Droh­nen gela­den und damit die­sen Punkt neu auf die Tages­ord­nung der Koali­ti­on gesetzt. Im Koali­ti­ons­ver­trag ist fest­ge­hal­ten, dass eine Ent­schei­dung über die­ses umstrit­te­ne Rüs­tungs­pro­jekt erst nach einer aus­führ­li­chen Exper­ten­de­bat­te fal­len soll.

Der Moral­theo­lo­ge Bern­hard Koch, Vize-Direk­tor des Ham­bur­ger Insti­tuts für Theo­lo­gie und Frie­den (ITHF), zeig­te sich zurück­hal­tend. „Es erschließt sich noch nicht, dass bewaff­ne­te Droh­nen tat­säch­lich den Schutz der Sol­da­ten erhö­hen. Bewaff­nen bedeu­tet zunächst: Bekämp­fen kön­nen”, sag­te Koch dem RND. Das sei ein sehr aus­ge­dehn­ter Schutz­be­griff. Man dür­fe den Sol­da­ten nicht den Schutz ver­sa­gen, sag­te Koch, der wie Bar­tels an der Exper­ten­run­de im Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um teil­nimmt. „Aber der Aus­druck Schutz hat etwas tota­li­sie­ren­des. Schutz gibt es nie genug.” Wenn man den Schutz der Sol­da­ten erhö­he, habe das Effek­te an ande­rer Stel­le, etwa beim Schutz der Zivil­be­völ­ke­rung im Ein­satz­land. „Die Fra­ge ist, wie­viel Berufs­ri­si­ko Sol­da­ten in Kauf neh­men müs­sen, wenn man die Fak­to­ren abwägt.” Es sei kein Argu­ment, dass auch ande­re Län­der bewaff­ne­te Droh­nen besä­ßen. Zu befürch­ten sei, dass immer wei­te­re Auf­rüs­tung dazu füh­ren kön­ne, „dass bei tech­nisch unter­le­ge­nen Geg­nern der Wil­le zur Selbst­auf­ga­be im Kampf­ein­satz und damit die Radi­ka­li­tät steigt”. Statt sich in einen sol­chen Wett­lauf zu bege­ben, soll­te man sich um ein Abkom­men zur Ein­däm­mung die­ser Waf­fen­sys­te­me bemühen.

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