Berlin: Bundespolizei meldet über 1.900 Fahndungstreffer

Halt Polizei - Schild - Polizei - VerkehrskontrolleFoto: Halt-Stopp-Schild der Polizei bei einer Verkehrskontrolle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die zur Infektionseindämmung eingeführten Grenzkontrollen haben sich positiv auf die Kriminalitätsbekämpfung ausgewirkt.

Seit dem 16. März 2020 wurden von den Grenzbeamten 1.898 Personen aufgegriffen, die zur Fahndung ausgeschrieben waren, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei berichtet. Auch erzielten die Beamten demnach 291 sogenannte Sachfahndungstreffer. Bis einschließlich 06. Mai 2020 konnten den Anagben zufolge 2.160 Straftaten aufgeklärt werden.

Laut Bundespolizei ist „die grenzüberschreitende Kriminalität bedingt durch die verstärkten Kontrollmaßnahmen Deutschlands und der Nachbarstaaten an den Binnengrenzen tendenziell rückläufig“. Auch seien wegen der „europaweiten Grenzkontrollen illegale Migrationsbewegungen deutlich zurückgegangen“ doch werde mit deren „Aufleben“ mit „der schrittweisen Aufhebung des Lockdowns sowie Beendigung der vorübergehenden wiedereingeführten Grenzkontrollen gerechnet“.

Bisher seien in den Kontrollen mehr als 123.000 Personen an der Grenze abgewiesen worden, wie die Behörde der „Welt am Sonntag“ mitteilte. SPD-Chefin Saskia Esken forderte, die Grenzkontrollen schnell zu überwinden, „sobald es ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Infektionsrisiko wieder erlaubt“. Auch wenn es für generelle Grenzöffnungen „zu früh“ scheine, so sagte die SPD-Chefin der „Welt“ am Sonntag, müssten die Verantwortlichen „endlich ein Konzept für Lockerungsschritte erarbeiten“. So können man etwa den Grenzverkehr für Pendler weiter erleichtern.

Um die Corona-Pandemie auch bei Lockerungen im Grenzverkehr in Schach zu halten, sei „ein europäisch abgestimmter Weg bei der Kontaktverfolgung“ in den Grenzregionen unabdingbar. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) plädierte in der „Welt am Sonntag“ dafür, „Stück für Stück weitere Grenzöffnungen vorzunehmen“. Wenn sich die Lage diesseits und jenseits der Grenze weiter angleiche, müsse man darauf „planvoll und abgestimmt reagieren“.

Ähnlich argumentiert der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU), dessen Wahlkreis Weil am Rhein an der Schweizer Grenze liegt: Grenzkontrollen sollten „nicht abrupt sondern schrittweise“ beendet werden. Schuster argumentiert: „Wir haben in Europa wegen der Infektionsgefahren Quarantäneregelungen bei der Einreise und eine generelle Reisewarnung bis 15. Juni 2020. Wer glaubt, dass sich alle EU-Bürger daran halten und nicht mal schnell über Pfingsten ins Tessin, nach Südtirol oder vom Ausland in den Schwarzwald fahren, der kann die Grenzkontrollen abbauen.“

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