Berlin: Bundesregierung will Kurzarbeit aufgrund Coronakrise erleichtern

Bauarbeiter - Mann - Schutzanzug - Helm - BaustelleFoto: Bauarbeiter mit Schutzkleidung auf einer Baustelle, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Wegen der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus will die Bundesregierung befristet bis Ende des Jahres Kurzarbeit erleichtern.

Das schreibt das „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Eine entsprechende Entscheidung werde der Koalitionsausschuss am Sonntag fällen. Am Donnerstagabend hatte es dazu ein Gespräch von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Kanzleramtschef Helge Braun (beide CDU) gegeben.

Geplant ist, dass der Bundestag eine Verordnungsermächtigung erteilt, mit der die Bundesregierung die erweiterten Kurzarbeitsregeln aus den Zeiten der Finanzkrise wieder in Kraft setzen kann, so das „Handelsblatt“. Bisher gibt es Kurzarbeitergeld nur, wenn mindestens ein Drittel der Belegschaft eines Betriebs von erheblichem Arbeitsausfall betroffen ist. Diese Schwelle soll gesenkt werden.

Nach geltendem Recht kommen die Arbeitgeber für die Sozialbeiträge, die für ausgefallene Arbeitsstunden fällig sind, allein auf. Der Koalitionsausschuss soll beschließen, dass ihnen 50 Prozent erstattet werden. Noch strittig ist, inwieweit vor dem Bezug von Kurzarbeitergeld Arbeitszeitkonten abgebaut werden müssen und ob Kurzarbeitergeld auch an Zeitarbeiter gezahlt wird..

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