Ber­lin: De Mai­zie­re ver­tei­digt Flücht­lings­po­li­tik von 2015

Flüchtlinge - Balkanroute - Schiene - GleisnetzFoto: Flüchtlinge auf den Gleisen der Balkanroute, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ex-Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­zie­re hat die Flücht­lings­po­li­tik von 2015 verteidigt.

Die Gren­zen für Flücht­lin­ge nicht zu schlie­ßen wür­de er heu­te wie­der so ent­schei­den, sag­te de Mai­zie­re in der Sen­dung „Früh­start” von RTL und n‑tv. Angst, vom Flücht­lings­strom über­rollt zu wer­den, habe man in der poli­ti­schen Füh­rung nicht gehabt.

„Wenn man dann gehört hat, dass da Flücht­lings­la­ger mit Mil­lio­nen von Men­schen sind in viel ärme­ren Län­dern, dann haben wir gesagt, irgend­wie muss es gehen.” Die Unter­brin­gung der Men­schen habe man in Deutsch­land gut gemeis­tert. Trotz­dem habe man sich nicht von Eupho­rie blen­den las­sen: „Die Sor­ge war, wo soll das enden?” Und wei­ter: „Uns war klar, dass es schwie­rig wird, weil es nicht in unse­rer Hand lag.” Die Regie­rung fühl­te sich damals in einer Zwick­müh­le: „Je mehr Men­schen man ret­tet aus dem Mit­tel­meer oder je mehr Men­schen man sagt, „Ihr könnt alle kom­men nach Deutsch­land”, umso mehr hat man einen Sog­ef­fekt.” Doch umge­kehrt habe man die Men­schen auch nicht ertrin­ken las­sen können.

Für de Mai­zie­re ist eine Leh­re aus die­ser Zeit, dass die poli­ti­sche Füh­rung, viel­leicht sogar die gan­ze Gesell­schaft, sich zu sehr von Bil­dern und wech­seln­den poli­ti­schen Stim­mun­gen habe lei­ten las­sen. „Man muss einen Teil sei­ner Gefüh­le zurück­ste­cken und mit so gut es geht küh­lem Kopf nüch­tern blei­ben”. Der Satz der Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel (CDU) „Wir schaf­fen das” sei rich­tig gewe­sen. Und so sei es eben in der Poli­tik: „Manch­mal ver­selb­stän­di­gen sich sol­che Sät­ze.” Aller­dings: „In die­sem Jahr, im Flücht­lings­jahr gab es kei­nen Grund stolz zu sein.” Alles in allem sei das ein Manage­ment von Pro­ble­men gewe­sen „und nichts, wor­auf man wirk­lich stolz sein konn­te”. Und Pro­ble­me habe es durch­aus gege­ben, so de Maiziere.

Die Regis­trie­rung habe anfangs nicht gut funk­tio­niert, den Miss­brauch der Hil­fen durch man­chen Flücht­ling habe man nur schwer in den Griff bekom­men. Auch sei es bis heu­te schwer, die, die man abschie­ben wol­le, auch wirk­lich abzu­schie­ben, aber „unterm Strich gese­hen, haben wir mehr rich­tig als falsch gemacht”.

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