Die Pressefreiheit in Deutschland hat sich im letzten Jahr im internationalen Vergleich etwas verbessert.
Das geht aus der „Rangliste der Pressefreiheit” hervor, die „Reporter ohne Grenzen” am Dienstag veröffentlicht. Weltweit habe sich Deutschland um zwei Plätze vom 13. auf den 11. Rang vorgearbeitet, heißt es darin. Grund sei, dass es 2019 keine Proteste wie im Spätsommer 2018 in Chemnitz oder Köthen gegeben habe, wo „Lügenpresse” gerufen und vereinzelt auch auf Journalisten losgegangen wurde. 2019 wurden nur noch 13 tätliche Angriffe auf Medienschaffende gezählt, 2018 waren es mindestens 22.
Bedenklich seien aber Gesetzesinitiativen, um die Nutzung von Verschlüsselungs- und Anonymisierungsdiensten zu kriminalisieren oder deutsche Geheimdienste ohne richterliche Anordnung zum Hacken und Ausforschen von Computern, Servern und Smartphones zu ermächtigen – wovon auch Journalisten betroffen sein könnten. Solche Gesetze würden den Informanten- und Quellenschutz weitgehend aushöhlen, so „Reporter ohne Grenzen”.
An der Spitze der Rangliste der Pressefreiheit steht zum vierten Mal in Folge Norwegen, den zweiten Rang nimmt unverändert Finnland ein. Dänemark rückt auf den dritten Rang vor (+2) und lässt damit Schweden (4, ‑1) und die Niederlande (5, ‑1) hinter sich, wo Journalisten nach ROG-Angaben zunehmenden Online-Schikanen ausgesetzt sind. Am unteren Ende der Rangliste stehen wie in den Vorjahren Nordkorea, Turkmenistan und Eritrea, wo keinerlei unabhängige Berichterstattung erlaubt ist.
Die größten Aufsteiger sind Malaysia (Rang 101, +22 Plätze) und die Malediven (79, +19), wo demokratische Regierungswechsel deutliche Lockerungen für Medienschaffende zur Folge gehabt hätten, so ROG. Am stärksten verschlechtert hat sich die Lage demnach in Haiti (Rang 83, ‑21), wo bei gewalttätigen Protesten immer wieder Reporter angegriffen werden. Auch auf den Komoren (75, ‑19) und in Benin (113, ‑17) hätten politische Spannungen zu einem Anstieg von Zensur, Schikanen und Repressalien geführt, so „Reporter ohne Grenzen”.
