BMG: Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um will Schnell­test-Ver­gü­tung senken

COVID-19 - Antigen Rapid Test Strip - Coronavirus - SchnelltestFoto: Schnelltest gegen das Coronavirus (Antigen Rapid Test Strip), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Wegen Unre­gel­mä­ßig­kei­ten bei Schnell­tests plant das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um eine Neu­fas­sung der Testverordnung.

Ein ers­ter Ent­wurf soll bereits Anfang nächs­ter Woche vor­ge­legt wer­den, berich­tet die „Welt am Sonn­tag”. Grund­la­ge dafür ist nach Anga­ben des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums ein neu­es Eck­punk­te­pa­pier, über das die „Welt am Sonn­tag” berich­tet. Dar­in heißt es, die „Viel­zahl an unter­schied­li­chen Ver­gü­tungs­mög­lich­kei­ten und die Höhe der der­zei­ti­gen Ver­gü­tun­gen” bie­te „Anrei­ze für stra­te­gi­sches Ver­hal­ten”. Ziel sei es daher, „die unter­schied­li­chen Ver­gü­tungs­op­tio­nen zu ver­ein­heit­li­chen und in der Höhe anzupassen”.

Dem­nach soll die Ver­gü­tung der Abstrich­nah­me auf acht Euro (aktu­ell bis zu 15 Euro) fest­ge­legt wer­den. Sach­kos­ten sol­len nur noch mit einer Pau­scha­le von drei Euro (bis­her bis zu sechs Euro) erstat­tet werden.

Laut Eck­punk­te­pa­pier sind zudem ver­stärk­te Kon­trol­len vor­ge­se­hen. Die zustän­di­gen Behör­den der Län­der und Kom­mu­nen sol­len dem­nach die Ein­hal­tung der Qua­li­täts­stan­dards und die Zuver­läs­sig­keit bei den Leis­tungs­er­brin­gern über­prü­fen – „bei der Beauf­tra­gung, aber auch durch stich­pro­ben­ar­ti­ges Auf­su­chen von Test­stel­len”. Die Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung, die für die Abrech­nung zustän­dig sind, sol­len „den expli­zi­ten Auf­trag” erhal­ten, die Recht­mä­ßig­keit und Plau­si­bi­li­tät der Abrech­nun­gen zu kon­trol­lie­ren. Auch rück­wir­ken­de Stich­pro­ben­prü­fun­gen sind dem­nach vorgesehen.

Für den geplan­ten Neu­ent­wurf der Test­ver­ord­nung hat das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um nach eige­nen Anga­ben in der ver­gan­ge­nen Woche meh­re­re Gesprächs­run­den mit Ver­tre­tern der Län­der, der Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gung und ande­rer Minis­te­ri­en geführt. Zuletzt hat­te es ver­mehrt Berich­te über Test­stel­len gege­ben, die die kos­ten­lo­sen Bür­ger­tests nur man­gel­haft durch­führ­ten. In meh­re­ren Bun­des­län­dern lau­fen zudem Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen Schnell­test-Zen­tren wegen des Ver­dachts auf Betrug.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.