BMVg: Offi­zi­el­le War­nung vor Chi­na und Russ­land ausgesprochen

Bundeswehr - Militär - Soldaten - Personen - Waffen - Uniform - WieseFoto: Deutsche Bundessoldaten mit Gewehren, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Das BMVg warnt vor einer Bedro­hung durch den Macht­an­spruch und die neu­en mili­tä­ri­schen Fähig­kei­ten von Chi­na und Russland.

Ziel Pekings sei die „Absi­che­rung der wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung und Gestal­tung inter­na­tio­na­ler Ord­nung ent­lang eige­ner Inter­es­sen”, heißt es in einem inter­nen Pla­nungs­pa­pier des BMVg, über das die „Welt am Sonn­tag” berich­tet. Russ­land wie­der­um ver­fol­ge die „Desta­bi­li­sie­rung und Schwä­chung der NATO als Handlungsmaxime”.

Als ein Fazit stellt das Minis­te­ri­um fest: „Chi­na über­flü­gelt Russ­land zuneh­mend im Rah­men welt­wei­ter Ein­fluss­nah­me, unter ande­rem bezüg­lich Rüs­tungs­ver­käu­fen und Mili­tär­ko­ope­ra­tio­nen”. So ver­fü­ge Chi­na mitt­ler­wei­le über zwei Mil­lio­nen Sol­da­ten, rund 6.850 Kampf­pan­zer und 1.600 Jagd­flug­zeu­ge, aber auch über die „welt­weit größ­ten kon­ven­tio­nel­len Rake­ten­po­ten­zia­le”, wozu auch die extrem gefähr­li­chen Hyper­schall­ra­ke­ten mit gro­ßer Reich­wei­te von bis zu 2.500 Kilo­me­tern gehör­ten. Zudem baue Peking sei­ne Nukle­ar­fä­hig­kei­ten sys­te­ma­tisch aus.

In dem Doku­ment der Mili­tär­ex­per­ten der Bun­des­wehr heißt es wei­ter: „Chi­nas Streit­kräf­te ver­fü­gen bereits über ein umfang­rei­ches Por­to­fo­lio an bewaff­ne­ten Droh­nen. Dabei sind min­des­tens sechs Sys­te­me mit Steh­zei­ten von bis zu 30 Stun­den ein­satz­be­reit”. Chi­na sei mitt­ler­wei­le auch der „welt­weit größ­te Expor­teur von bewaff­nungs­fä­hi­gen Drohnen”.

Auch im Welt­raum sei Peking zuneh­mend aktiv und ver­fü­ge „bereits über ein umfäng­li­ches Por­to­fo­lio an welt­raum­ge­stütz­ten Auf­klä­rungs-und Wirk­fä­hig­kei­ten”. Dabei könn­te Chi­na im Welt­raum vor allem auch effi­zi­ent gegen ande­re Staa­ten vor­ge­hen und erfolg­reich Welt­raum­ope­ra­tio­nen durch­füh­ren. Das Sei­den­stra­ßen-Pro­jekt (Belt and Road Initia­ti­ve ‑BRI) dient Chi­na nach Ansicht Ber­lins zur „glo­ba­len Aus­wei­tung des eige­nen Ein­fluss­be­rei­ches” und zie­le dabei vor allem ab auf die Durch­set­zung außen- und sicher­heits­po­li­ti­scher Interessen.

Es gibt aus Sicht des BMVg aber noch eine wei­te­re ernst­haf­te Her­aus­for­de­rung für den Wes­ten: „Digi­ta­li­sie­rung wird mit Nach­druck geför­dert und im Rah­men der digi­ta­len Sei­den­stra­ße welt­weit imple­men­tiert, um so kurz- und mit­tel­fris­tig eine welt­wei­te digi­ta­le Ein­fluss­nah­me und lang­fris­ti­ge Domi­nanz zu erreichen”.

Mit Blick auf Russ­land macht dem BMVg ins­be­son­de­re „die Ein­füh­rung von hoch­prä­zi­sen, weit­rei­chen­den und kaum abfang­ba­ren hyper­so­ni­schen Wirk­mit­teln (Hyper­schall­ra­ke­ten)” Sor­ge. Zudem wür­de Mos­kau stark in den „Erhalt nuklea­rer see­ge­stütz­ter Zweit­schlag­fä­hig­keit” und in eine „prio­ri­tä­re Moder­ni­sie­rung des Kern­waf­fen­po­ten­zi­als” inves­tie­ren. Bereits heu­te ver­fü­ge Mos­kau über „cir­ca 6.375 Nukle­ar­spreng­köp­fe”. Die 840.000 Sol­da­ten sei­en gut aus­ge­bil­det und könn­ten rasch ver­legt wer­den: „Kon­ven­tio­nel­le rus­si­sche Streit­kräf­te sind befä­higt, zeit­lich und räum­lich begrenzt, Wir­kungs­über­le­gen­heit zu erzie­len”, schrei­ben die Mili­tär­ex­per­ten. Eine Schwä­che Mos­kaus sei­en der­zeit jedoch noch die „limi­tier­ten Fähig­kei­ten für welt­wei­ten, durch­hal­te­fä­hi­gen mari­ti­men Ein­satz” und das Feh­len bewaff­nungs­fä­hi­ger Drohnen.

Für Russ­land sei das Mili­tär ein „poli­ti­sches Hand­lungs-und Macht­in­stru­ment”. In dem Doku­ment heißt es wei­ter: „Mit ver­gleichs­wei­se gerin­gem Mit­tel­auf­wand wird größt­mög­li­cher Nut­zen gene­riert”. Das bele­gen laut der „Welt am Sonn­tag” auch neue Zah­len des Inter­na­tio­na­len Insti­tuts für Stra­te­gi­sche Stu­di­en in Lon­don. Dem­nach haben die USA 2020 knapp drei Mal so viel Geld für Ver­tei­di­gung aus­ge­ge­ben wie die Riva­len Chi­na und Russ­land. Mit 738 Mil­li­ar­den Dol­lar lag das Bud­get des größ­ten NATO-Lan­des fast vier Mal höher als das von Chi­na (193 Mil­li­ar­den Dol­lar) und mehr als zwölf Mal höher als das von Russ­land (60,6 Mil­li­ar­den Dollar).

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