Die Bun­des­po­li­zei hat mehr als 150.000 Ver­stö­ße gegen die Pflicht zur Ein­rei­se­an­mel­dung bei Ein­rei­sen aus Coro­na-Risi­ko­ge­bie­ten festgestellt.

Das teil­te die Behör­de dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” (Sams­tag­aus­ga­ben) auf Anfra­ge mit. Fast 132.000 die­ser Ver­stö­ße stell­te die Bun­des­po­li­zei im Rah­men ihrer Kon­trol­len bei Ein­rei­sen auf dem Land­weg fest. Auch an den Flug­hä­fen kon­trol­lie­ren die Beam­ten seit Ein­füh­rung der Anmel­de­pflicht im Novem­ber 2020 stich­pro­ben­ar­tig deren Ein­hal­tung. Bei fast 186.000 Kon­trol­len wur­den dabei rund 24.500 Män­gel fest­ge­stellt – also feh­len­de oder feh­ler­haf­te Anmel­dun­gen. Zur digi­ta­len Ein­rei­se­an­mel­dung – oder einer alter­na­ti­ven schrift­li­chen Ersatz­mel­dung – sind seit Novem­ber 2020 Per­so­nen ver­pflich­tet, die nach Deutsch­land ein­rei­sen und sich davor in einem Coro­na-Risi­ko­ge­biet auf­ge­hal­ten haben.

Die Daten wer­den an das Gesund­heits­amt im Ziel­ort wei­ter­ge­lei­tet und sol­len dazu die­nen, Qua­ran­tä­ne­pflich­ten über­prü­fen zu kön­nen. Seit Novem­ber 2020 sind bis­lang mehr als 10,8 Mil­lio­nen digi­ta­le Ein­rei­se­an­mel­dun­gen ein­ge­gan­gen, wie das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um dem RND mit­teil­te. Seit dem 01. August 2021 gilt zusätz­lich für alle nach Deutsch­land Ein­rei­sen­den eine Nach­weis­pflicht. Unab­hän­gig davon, ob sie sich in einem Risiko‑, Hoch­ri­si­ko- oder Virus­va­ri­an­ten­ge­biet auf­ge­hal­ten haben, müs­sen Ein­rei­sen­de nun ent­we­der einen nega­ti­ven PCR- oder Schnell­test, oder einen Impf- oder Gene­se­nen-Nach­weis vor­le­gen können.

In der ers­ten Woche seit Ein­füh­rung die­ser neu­en Rege­lung stell­te die Bun­des­po­li­zei bei ihren Kon­trol­len mehr als 1.500 Ver­stö­ße gegen die Nach­weis­pflicht fest, fast alle davon bei Ein­rei­sen auf dem Land­weg – Flug­rei­sen­de müs­sen dem Beför­de­rer bereits vor Abflug den Nach­weis vor­le­gen. In Bay­ern führt zusätz­lich zur Bun­des­po­li­zei auch die baye­ri­sche Grenz­po­li­zei Kon­trol­len nahe der Gren­zen zu Öster­reich und Tsche­chi­en durch.

Im Rah­men der Schlei­er­fahn­dung sei­en dabei im Zeit­raum vom 01. August 2021 bis zum 08. August 2021 mehr als 5.000 Per­so­nen kon­trol­liert wor­den, teil­te das baye­ri­sche Innen­mi­nis­te­ri­um dem RND mit. „Hin­zu kom­men knapp 30.000 Kon­trol­len an den baye­ri­schen Flug­hä­fen in Nürn­berg und Mem­min­gen. Ins­ge­samt konn­ten ledig­lich 39 Ver­stö­ße gegen die Coro­na Ein­rei­se-Ver­ord­nung fest­ge­stellt wer­den”, sag­te ein Minis­te­ri­ums­spre­cher weiter.