Die Bun­des­po­li­zei berei­tet sich offen­bar auf einen Anstieg der ille­ga­len Migra­ti­on nach Deutsch­land vor.

Das berich­tet der „Spie­gel” in sei­ner neu­en Aus­ga­be. In einem Schrei­ben von Anfang Okto­ber wies das Bun­des­po­li­zei­prä­si­di­um in Pots­dam die Direk­tio­nen an, „ab sofort bis auf Wei­te­res die grenz­po­li­zei­li­chen Maß­nah­men zu intensivieren”.

Ziel sei es, die uner­laub­te Migra­ti­on und die grenz­über­schrei­ten­de Kri­mi­na­li­tät bes­ser zu erfas­sen sowie „bis­her nicht bekann­te Modi Ope­ran­di sowie Täter­struk­tu­ren” der Schleu­ser zu erken­nen. Hin­ter­grund soll auch der gro­ße Unter­schied zwi­schen der Zahl der fest­ge­stell­ten uner­laub­ten Ein­rei­sen und der Zahl der Asyl­an­trä­ge in Deutsch­land sein. Zwi­schen Janu­ar und August 2019 wur­den in Deutsch­land knapp 100.000 Erst­an­trä­ge auf Asyl gestellt, im sel­ben Zeit­raum regis­trier­te die Bun­des­po­li­zei 26.490 uner­laub­te Ein­rei­sen. Die Ver­stär­kung der grenz­po­li­zei­li­chen Maß­nah­men betrifft ins­be­son­de­re die Gren­zen zur Schweiz und zu den Nie­der­lan­den, aber auch ande­re Abschnit­te wie den Grenz­raum zu Tschechien.

Ein Augen­merk liegt auf der wach­sen­den Zahl von Fern­bus­sen, die quer durch Euro­pa fah­ren. Auch der aus Grie­chen­land kom­men­de Flug­ver­kehr soll ver­stärkt beob­ach­tet wer­den, weil zahl­rei­che Migran­ten ver­sucht haben, mit fal­schen Papie­ren per Flug­zeug nach Deutsch­land ein­zu­rei­sen. Zu den Maß­nah­men gehö­ren stich­pro­ben­ar­ti­ge Kon­trol­len an den Gren­zen sowie die Fahn­dung mit mobi­len Ein­hei­ten bis zu 30 Kilo­me­ter im Inland, auf denen die Bun­des­po­li­zei Kon­trol­len durch­füh­ren kann.

Bun­des­in­nen­mi­nis­ter Horst See­ho­fer (CSU) wür­de die­sen Raum gern erwei­tern. Die regio­na­len Schwer­punk­te sol­len die Direk­tio­nen in eige­ner Zustän­dig­keit fest­le­gen; das Prä­si­di­um hat ihnen bei Eng­päs­sen Unter­stüt­zung zuge­sagt. Die Kon­trol­len an der Gren­ze zu Öster­reich wur­den kürz­lich verlängert.