Digi­ta­li­sie­rung: Deut­sche Jus­tiz hinkt deut­lich hinterher

Facebook - Computer - Notebook - Laptop - Person - Website - InternetFoto: Facebook-Nutzer am Computer, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Coro­na­kri­se sorgt für einen Digi­ta­li­sie­rungs­schub. Gerich­te kön­nen häu­fi­ger auf Video­kon­fe­ren­zen und Online­ver­hand­lun­gen ausweichen.

Dies berich­tet der „Spie­gel” in sei­ner neu­en Aus­ga­be unter Beru­fung auf den Deut­schen Rich­ter­bund. Den­noch sei­en digi­ta­le Gerichts­ter­mi­ne nach wie vor eher die Aus­nah­me. Es schei­te­re auch dar­an, dass Gerä­te oder Netz­ka­pa­zi­tä­ten fehlten.

Nach Umfra­gen des Deut­schen Rich­ter­bun­des ver­fü­gen längst nicht alle Rich­ter und Staats­an­wäl­te über Lap­tops und direk­ten Zugriff auf die Gerichts­netz­wer­ke, die sie für die Arbeit im Home­of­fice brau­chen. Nur in etwa der Hälf­te der Bun­des­län­der sei­en alle Beschäf­tig­ten mit mobi­len Dienst­ge­rä­ten ausgestattet.

„Ange­sichts des deut­li­chen Auf­hol­po­ten­zi­als bei der IT-Infra­struk­tur, bei der elek­tro­ni­schen Akte und bei Online­ver­fah­ren soll­ten Bund und Län­der den digi­ta­len Umbruch in der Jus­tiz ab 2021 mit einem Digi­tal­pakt gemein­sam beschleu­ni­gen”, sag­te Bun­des­ge­schäfts­füh­rer Sven Rebehn dem „Spie­gel”. Der Moder­ni­sie­rungs­stau in den Gerich­ten sei ähn­lich groß wie der in den Schulen.

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