IW: Micha­el Hüt­her beklagt Ver­zö­ge­run­gen beim Bau des Tesla-Werks

Bäume - Wald - Tesla-Fabrik - Unbebaut - Potsdam - BrandenburgFoto: Standort von neuer Tesla-Fabrik in Brandenburg, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ange­sichts des Streits um Rodun­gen auf dem Tes­la-Bau­ge­biet warnt das IW drin­gend vor Gefah­ren für den Wirt­schafts­stand­ort Deutsch­land und for­dert zugleich Prä­mi­en für schnel­les Arbeiten.

Es sei gene­rell ein Pro­blem, wenn Inves­ti­tio­nen an lan­gen Pla­nungs­ver­fah­ren, Ein­sprü­chen und Pro­tes­ten zu schei­tern droh­ten, sag­te der Direk­tor des Insti­tuts der deut­schen Wirt­schaft (IW) Micha­el Hüt­her der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung”. Bei Inves­ti­tio­nen in essen­zi­el­le Zukunfts­tech­no­lo­gien und in struk­tur­schwa­chen Regio­nen sei das beson­ders bit­ter, „auch weil Arbeits­plät­ze in inno­va­ti­ven Bran­chen gar nicht erst ent­ste­hen können”.

Durch lang­wie­ri­ge, sto­cken­de Ver­fah­ren lau­fe Deutsch­land Gefahr, im inter­na­tio­na­len Tech­no­lo­gie­wett­be­werb den Anschluss zu ver­lie­ren. Tes­la will in Grün­hei­de (Kreis Oder-Spree) im Juli 2021 mit der Pro­duk­ti­on von Elek­tro­au­tos star­ten. Die Fabrik soll eine Kapa­zi­tät von bis zu 500.000 Fahr­zeu­gen im Jahr haben. Die Rodungs­ar­bei­ten für die Fabrik sind seit dem Wochen­en­de auf Beschluss des Ober­ver­wal­tungs­ge­richts Ber­lin-Bran­den­burg vor­läu­fig gestoppt.

Hüt­her beklag­te auch, dass in den ver­gan­ge­nen Jah­ren auf Ver­wal­tungs­ebe­ne vie­le Stel­len gestri­chen wor­den sei­en, unter ande­rem bei den Bau­äm­tern. Dass der­zeit ein signi­fi­kan­ter Anteil an geplan­ten Inves­ti­tio­nen nicht umge­setzt wer­den kön­ne, sei inak­zep­ta­bel. Der IW-Chef for­der­te: „Wir brau­chen ein­fa­che­res Pla­nungs­recht, effi­zi­en­te­re Abläu­fe und bes­se­res Pro­jekt­ma­nage­ment. Denk­bar wären auch bes­se­re Anrei­ze für qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­ges und schnel­les Arbei­ten. In ande­ren Län­dern gibt es bei­spiels­wei­se Prä­mi­en, wenn Pro­jek­te vor­zei­tig fer­tig werden.

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