Angesichts des Streits um Rodungen auf dem Tesla-Baugebiet warnt das IW dringend vor Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland und fordert zugleich Prämien für schnelles Arbeiten.
Es sei generell ein Problem, wenn Investitionen an langen Planungsverfahren, Einsprüchen und Protesten zu scheitern drohten, sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Michael Hüther der „Neuen Osnabrücker Zeitung”. Bei Investitionen in essenzielle Zukunftstechnologien und in strukturschwachen Regionen sei das besonders bitter, „auch weil Arbeitsplätze in innovativen Branchen gar nicht erst entstehen können”.
Durch langwierige, stockende Verfahren laufe Deutschland Gefahr, im internationalen Technologiewettbewerb den Anschluss zu verlieren. Tesla will in Grünheide (Kreis Oder-Spree) im Juli 2021 mit der Produktion von Elektroautos starten. Die Fabrik soll eine Kapazität von bis zu 500.000 Fahrzeugen im Jahr haben. Die Rodungsarbeiten für die Fabrik sind seit dem Wochenende auf Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vorläufig gestoppt.
Hüther beklagte auch, dass in den vergangenen Jahren auf Verwaltungsebene viele Stellen gestrichen worden seien, unter anderem bei den Bauämtern. Dass derzeit ein signifikanter Anteil an geplanten Investitionen nicht umgesetzt werden könne, sei inakzeptabel. Der IW-Chef forderte: „Wir brauchen einfacheres Planungsrecht, effizientere Abläufe und besseres Projektmanagement. Denkbar wären auch bessere Anreize für qualitativ hochwertiges und schnelles Arbeiten. In anderen Ländern gibt es beispielsweise Prämien, wenn Projekte vorzeitig fertig werden.
