Die Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA) rech­net allein in die­sem Jahr auf­grund der anhal­ten­de Coro­na­kri­se mit einem Defi­zit von 30,5 Mil­li­ar­den Euro. 

Das geht aus einem Finanz­be­richt der Arbeits­agen­tur für den Haus­halts­aus­schuss des Bun­des­ta­ges her­vor, über den das „Han­dels­blatt” (Diens­tag­aus­ga­be) berich­tet. „Für das lau­fen­de Jahr geht die Ein­schät­zung davon aus, dass durch die Coro­na­kri­se und die damit ver­bun­de­nen Inter­ven­tio­nen bei arbeits­markt­po­li­ti­schen Maß­nah­men (ins­be­son­de­re Ver­än­de­run­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld) ein erheb­li­ches Defi­zit ent­steht”, heißt es in dem Papier.

Für das kom­men­de Jahr rech­net die Arbeits­agen­tur in ihrem Bericht mit einer wirt­schaft­li­chen Erho­lung. Des­halb geht auch der Ver­lust zurück, berich­tet das „Han­dels­blatt”. Das Defi­zit wer­de im kom­men­den Jahr bei 4,4 Mil­li­ar­den Euro lie­gen, heißt es in dem Papier. Für 2022 rech­net die Arbeits­agen­tur dann mit einem Minus von 1,3 Mil­li­ar­den Euro. Ins­ge­samt wird das Defi­zit durch die Coro­na­kri­se bis ein­schließ­lich 2022 bei 36,2 Mil­li­ar­den Euro lie­gen. Auf­grund der hohen Belas­tun­gen wird die Arbeits­agen­tur finan­zi­el­le Unter­stüt­zung aus dem Bun­des­haus­halt benö­ti­gen, berich­tet das „Han­dels­blatt” weiter.

Die Arbeits­agen­tur ver­fügt über eine Rück­la­ge von 25,8 Mil­li­ar­den Euro. Bei einem pro­gnos­ti­zier­ten Ver­lust von 30,5 Mil­li­ar­den wird sie in die­sem Jahr 4,7 Mil­li­ar­den Euro benö­ti­gen. Hin­zu könn­te noch eine Über­brü­ckungs­hil­fe aus dem Bun­des­haus­halt kom­men, denn die Arbeits­agen­tur kann ihre Rück­la­ge nicht direkt nut­zen. Rund 9,1 Mil­li­ar­den Euro sei­en „erst im Jahr 2021 ver­füg­bar, da die Mit­tel über­wie­gend in ter­mi­nier­ten Tages- und Kün­di­gungs­gel­dern ange­legt sind”, heißt es in dem Bericht. Dafür könn­te die Arbeits­agen­tur ent­spre­chend ein Dar­le­hen aus dem Bun­des­haus­halt benö­ti­gen. Die Arbeits­agen­tur geht in dem Finanz­sze­na­rio davon aus, dass im Jahr 2020 durch­schnitt­lich 2,2 Mil­lio­nen Per­so­nen in Kurz­ar­beit sein wer­den. Die Arbeits­lo­sig­keit liegt dem­nach bei 2,6 Mil­lio­nen Per­so­nen. Die Pro­gno­sen sei­en aber „mit erheb­li­chen Unsi­cher­hei­ten” behaf­tet, heißt es in dem Papier.