Datenschutz: Polizisten missbrauchen Datenbanken für private Zwecke

Polizisten - Uniformen - Polizei - Auto - Ampeln - Straße - MännerFoto: Sicht auf Polizisten, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Deutsche Polizisten missbrauchen dienstliche Datenbanken häufiger als bislang bekannt für private Zwecke.

Das ergab eine Umfrage des “Spiegel” unter den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sowie in den Innenministerien. Von Anfang 2018 an seien mindestens 158 Verfahren gegen Beamte gelaufen, weil sie rechtswidrig in Dienstcomputern geschnüffelt haben sollen.

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In mindestens 52 Fällen hätten die Behörden Geldbußen verhängt. “Die Systeme werden immer wieder missbraucht, um Nachbarn, Familienmitglieder oder Kollegen auszuspionieren”, sagte die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk dem “Spiegel”. In Mecklenburg-Vorpommern sei ein Beamter aufgefallen, der nach einer Sexualstraftat der 13 Jahre alten Begleiterin einer Zeugin “sexuelle Avancen” gemacht habe, heißt es im Bericht des Datenschutzbeauftragten, über den das Nachrichtenmagazin berichtet.

In Hessen hätten wohl Beamte des 1. Frankfurter Polizeireviers die Adresse einer bekannten Strafverteidigerin abgefragt, die daraufhin Drohfaxe erhalten habe. Das dortige Innenministerium überwache die Zugriffe daher nun stichprobenartig, berichtet der “Spiegel”. Jede 200. Abfrage im System müssen die Polizisten schriftlich begründen.

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