RLS: Über­ge­winn­steu­er könn­te 100 Mil­li­ar­den Euro einbringen

Euroscheine - Dollarscheine - Währung - GeldFoto: Euro- und Dollarscheine, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Eine Über­ge­winn­steu­er für die Öl‑, Gas- und Strom­bran­che könn­te je nach Aus­ge­stal­tung Ein­nah­men von rund 30 bis 100 Mil­li­ar­den Euro pro Jahr generieren.

Zu die­sem Schluss kommt eine Stu­die des Netz­werks Steu­er­ge­rech­tig­keit für die Lin­ken-nahe Rosa-Luxem­burg-Stif­tung, über die der „Spie­gel” berich­tet. Die Höchst­sum­me von knapp 102 Mil­li­ar­den Euro ergibt sich dabei aus einer Besteue­rung der Über­ge­win­ne mit 90 Pro­zent. Wür­de der Steu­er­satz in Deutsch­land 50 Pro­zent betra­gen, wären es noch knapp 57 Mil­li­ar­den Euro an Ein­nah­men, bei 25 Pro­zent gut 28 Mil­li­ar­den Euro.

Der Nut­zen einer Über­ge­winn­steu­er ist auch des­halb umstrit­ten, weil Gewin­ne von Mine­ral­öl­kon­zer­nen über­wie­gend im Aus­land anfal­len. Den Stu­di­en-Autoren zufol­ge liegt dies aber auch dar­an, dass die Unter­neh­men „einen beträcht­li­chen Teil ihrer Gewin­ne in Steu­er­oa­sen wie Sin­ga­pur oder die Schweiz ver­schie­ben”. Um den­noch auf nen­nens­wer­te Steu­er­ein­nah­men zu kom­men, schla­gen die Autoren vor, die Über­ge­winn­steu­er vom deut­schen Anteil am Umsatz aus den Kon­zern­ge­win­nen abzuleiten.

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