Russ­land: Obers­tes Gericht löst Men­schen­rechts­netz­werk Memo­ri­al auf

Flagge - Russlannd - Trikolore - Panslawische Farbe - FahnenmastFoto: Trikolore Flagge von Russland, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Obers­te Gerichts­hof Russ­lands hat die Auf­lö­sung der Dach­or­ga­ni­sa­ti­on des rus­si­schen Men­schen­rechts­netz­werks Memo­ri­al angeordnet.

Das wur­de am Diens­tag nach der letz­ten Anhö­rung im ent­spre­chen­den Ver­bots­ver­fah­ren bekannt. Hin­ter­grund sind dem­nach angeb­li­che Ver­stö­ße gegen das soge­nann­te „Aus­län­di­sche-Agen­ten-Gesetz”. Die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on war 1988 gegrün­det wor­den. Sie besteht aus über 80 Orga­ni­sa­tio­nen in Russ­land sowie ande­ren Staa­ten im Ausland.

Die Orga­ni­sa­ti­on stand schon län­ger unter dem Druck rus­si­scher Behör­den. Unter ande­rem wur­de sie in der Ver­gan­gen­heit als „aus­län­di­scher Agent” ein­ge­stuft – mehr­fach fan­den Durch­su­chun­gen statt. Das Ver­bots­ver­fah­ren war von Pro­tes­ten beglei­tet worden.

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