Russ­land: Waf­fen­kon­zern soll Lie­fe­run­gen aus Deutsch­land erhalten

Mod - Russischer Kampfpanzer - Straße - März 2022 - UkraineFoto: Russischer Kampfpanzer Mod in der Öffentlichkeit (Ukraine), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Trotz Sank­tio­nen soll der rus­si­sche Waf­fen­kon­zern Kalasch­ni­kow über Schein­fir­men Lie­fe­run­gen aus Deutsch­land erhal­ten haben.

Das berich­tet das ZDF unter Beru­fung auf eige­ne Quel­len. Kalasch­ni­kow ist wich­ti­ger Aus­rüs­ter der rus­si­schen Streit­kräf­te und steht seit Jah­ren unter EU-Sank­tio­nen. Von Anony­mous-Hackern auf­ge­brach­te inter­ne Doku­men­te ent­hal­ten Hin­wei­se, dass der Waf­fen­her­stel­ler den­noch Pro­duk­te aus dem Wes­ten und auch aus Deutsch­land bezo­gen hat. Spe­zi­al­werk­zeu­ge diver­ser Mit­tel­ständ­ler tau­chen auf einer Bestell­lis­te aus dem Dezem­ber 2021 auf. Dort steht, dass Kalasch­ni­kow 2020 und 2021 Pro­duk­te eins deut­schen Her­stel­lers im Wert von Hun­dert­tau­sen­den Euro genutzt hat. Auch für 2022 plan­te der sank­tio­nier­te Waf­fen­her­stel­ler, Pro­duk­te für mehr als eine Mil­li­on Euro des glei­chen Unter­neh­mens zu kau­fen. Laut inter­ner Kalasch­ni­kow-E-Mails soll­ten Lie­fe­run­gen über einen rus­si­schen Groß­händ­ler erfol­gen, der zahl­rei­che rus­si­sche Rüs­tungs­un­ter­neh­men zu sei­nen Kun­den zählt.

Der Sank­ti­ons­ex­per­te Vik­tor Wink­ler sag­te dem ZDF-Maga­zin „Fron­tal”: „Aus mei­ner Sicht ist hier die Schwel­le für die Staats­an­walt­schaft, um ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren zu begin­nen, durch­aus schon über­schrit­ten”. Deut­sche Her­stel­ler müss­ten prü­fen, wohin die Güter in Russ­land gelang­ten, sag­te Wink­ler. „Und so wie es aus­sieht, wur­de das hier nicht getan”. Das betrof­fe­ne Unter­neh­men teil­te dem ZDF mit, es hal­te sich „selbst­ver­ständ­lich an alle ver­häng­ten Wirt­schafts­sank­tio­nen gegen rus­si­sche Unter­neh­men”. Sank­tio­nier­te Unter­neh­men belie­fe­re man nicht. Man wei­se Ver­triebs­part­ner an, gel­ten­de Sank­tio­nen und Embar­gos umzu­set­zen. Sämt­li­che Prüf-Erfor­der­nis­se wür­den erfüllt.

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