Tele­gram: Mes­sen­ger­dienst koope­riert kaum mit BKA

Bundeskriminalamt - Bundesamt für Verfassungsschutz - Adler - Schild - Tor - Gebäude - BKA - BfV Foto: Das Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Mes­sen­ger­dienst Tele­gram arbei­tet nach wie vor nur sel­ten mit deut­schen Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den zusammen.

Von den 230 „her­aus­ge­ho­be­nen Fäl­len”, in denen das Bun­des­kri­mi­nal­amt bis Anfang Janu­ar Nut­zer­da­ten ange­fragt hat­te, erhielt es nach Infor­ma­tio­nen von WDR und „Süd­deut­sche Zei­tung” (Frei­tags­aus­ga­be) nur in etwas mehr als 60 Fäl­len über­haupt eine Ant­wort. Nur in 25 Fäl­len lie­fer­te Tele­gram dem­nach auch Daten, um Nut­zer iden­ti­fi­zie­ren zu kön­nen. Dabei ging es nicht um Hass und Het­ze, son­dern um Dar­stel­lun­gen sexu­el­len Miss­brauchs von Kin­dern und isla­mis­ti­schen Ter­ro­ris­mus. Auf soge­nann­te Löscher­su­chen aber reagiert Tele­gram: So waren von 445 Inhal­ten, die das BKA bis Anfang Janu­ar gemel­det hat, 419 kurz dar­auf gelöscht.

Vor etwa einem Jahr hat­te Bun­des­in­nen­mi­nis­te­rin Nan­cy Fae­ser gedroht, Tele­gram not­falls abschal­ten zu las­sen, soll­ten die Betrei­ber wei­ter­hin nicht mit deut­schen Straf­ver­fol­gern zusam­men­ar­bei­ten. Dar­auf­hin hat­te es Gesprä­che zwi­schen Ver­tre­tern des Innen­mi­nis­te­ri­ums und Tele­gram-Grün­der Pawel Durow gege­ben. Erst danach wur­de Tele­gram ver­ein­zelt tätig. Doch seit ver­gan­ge­nem Som­mer, heißt es aus dem BKA, habe sich das Aus­kunfts­ver­hal­ten von Tele­gram nicht wesent­lich verbessert.