Ukrai­ne: Land ver­klagt Russ­land vor Inter­na­tio­na­lem Gerichtshof

Justicia - Figur - Waage - Göttin der Gerechtigkeit - Justitia - GerichtFoto: Sicht auf Justitia, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Ukrai­ne hat eine Kla­ge gegen Russ­land vor dem Inter­na­tio­na­len Gerichts­hof in Den Haag eingereicht.

Russ­land müs­se dafür zur Rechen­schaft gezo­gen wer­den, „dass es den Begriff des Völ­ker­mords mani­pu­liert hat, um eine Aggres­si­on zu recht­fer­ti­gen”, teil­te der ukrai­ni­sche Prä­si­dent Wolo­dym­yr Selen­skyj am Sonn­tag mit. Man erwar­te eine schnel­le Ent­schei­dung, wobei Russ­land auf­ge­for­dert wer­den sol­le, die mili­tä­ri­schen Akti­vi­tä­ten sofort einzustellen.

Er hof­fe, dass die Gerichts­ver­fah­ren bereits in der kom­men­den Woche begin­nen, so Selen­skyj. Der IGH ist das Haupt­recht­spre­chungs­or­gan der Ver­ein­ten Natio­nen. Sei­ne Funk­ti­ons­wei­se und Zustän­dig­keit sind in der Char­ta der UN gere­gelt, deren Bestand­teil das Sta­tut des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs ist.

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