Neue Regeln für Arbeits­zeit­er­fas­sung geplant

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Das Bun­des­ar­beits­mi­nis­te­ri­um will im kom­men­den Jahr einen Vor­schlag zur Arbeits­zeit­er­fas­sung in Unter­neh­men und Betrie­ben vor­le­gen. Zunächst soll geprüft wer­den, wel­che Kon­se­quen­zen sich aus der Urteils­be­grün­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts (BAG) für den Gesetz­ge­ber ergä­ben, sag­te eine Spre­cher von Arbeits­mi­nis­ter Huber­tus Heil (SPD) den Zei­tun­gen der Fun­ke-Medi­en­grup­pe (Diens­tag­aus­ga­ben). „Im Anschluss, vor­aus­sicht­lich im ers­ten Quar­tal 2023, wird das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Arbeit und Sozia­les einen Vor­schlag für die Aus­ge­stal­tung der Arbeits­zeit­er­fas­sung sowie die Umset­zung des Koali­ti­ons­ver­tra­ges zu einer wei­te­ren Tarif­öff­nungs­klau­sel im Arbeits­zeit­ge­setz machen.” 

Das Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG) hat­te im Sep­tem­ber ein Urteil zur Arbeits­zeit­er­fas­sung ver­kün­det, des­sen Begrün­dung am Wochen­en­de vor­ge­legt wur­de. Dem­nach muss der Arbeit­ge­ber ein „objek­ti­ves, ver­läss­li­ches und zugäng­li­ches Sys­tem” ein­füh­ren, „mit dem die von Arbeit­neh­mern geleis­te­te täg­li­che Arbeits­zeit gemes­sen wer­den kann”.

Foto: Schreib­tisch, über dts Nachrichtenagentur

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