Scholz sieht gerin­ge­re Gefahr einer ato­ma­ren Eskalation

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Die Gefahr einer ato­ma­ren Eska­la­ti­on des Ukrai­ne-Krie­ges ist nach Ein­schät­zung von Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) klei­ner gewor­den. „Russ­land hat auf­ge­hört, mit dem Ein­satz von Atom­waf­fen zu dro­hen”, sag­te er den Zei­tun­gen der Fun­ke-Medi­en­grup­pe und der fran­zö­si­schen Zei­tung Ouest-France. Das sei eine Reak­ti­on dar­auf, dass die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft eine „rote Linie” mar­kiert habe. 

„Bei mei­nem Besuch in Peking haben der chi­ne­si­sche Prä­si­dent Xi und ich gemein­sam zum Aus­druck gebracht, dass Atom­waf­fen nicht ein­ge­setzt wer­den dür­fen. Kurz dar­auf haben die G20-Staa­ten die­se Hal­tung bekräf­tigt.” Auf die Nach­fra­ge, ob die Gefahr einer ato­ma­ren Eska­la­ti­on abge­wen­det ist, sag­te der SPD-Poli­ti­ker: „Für den Augen­blick haben wir einen Pflock dage­gen ein­ge­schla­gen.” Scholz rief Russ­land dazu auf, den Krieg sofort zu been­den und die Trup­pen aus der Ukrai­ne zurück­zu­zie­hen. „Rich­tig ist, dass es dann um die Fra­ge geht, wie wir Sicher­heit für Euro­pa errei­chen kön­nen”, sag­te er mit Blick auf Äuße­run­gen des fran­zö­si­schen Prä­si­den­ten Emma­nu­el Macron zu mög­li­chen Sicher­heits­ga­ran­tien für Russ­land. „Natür­lich sind wir bereit, mit Russ­land über Rüs­tungs­kon­trol­le in Euro­pa zu spre­chen. Das haben wir schon vor dem Krieg ange­bo­ten, und an die­ser Posi­ti­on hat sich nichts geän­dert.” Zugleich ver­tei­dig­te Scholz das Aus­maß der Unter­stüt­zung für die Ukrai­ne. „Deutsch­land gehört nach den USA zu den Län­dern, die die Ukrai­ne am stärks­ten unter­stüt­zen, auch mit Waf­fen”, sag­te er. „Und wir han­deln immer in enger Abspra­che und im Ein­klang mit den Ver­bün­de­ten. Übri­gens hat nie­mand Kampf­pan­zer west­li­cher Bau­art gelie­fert.” Es gehe auch dar­um, die Frie­dens­ord­nung in Euro­pa zu ret­ten, füg­te er hin­zu. „Dafür neh­men wir wirt­schaft­li­che Nach­tei­le in Kauf und geben mehr Geld für unse­re Ver­tei­di­gungs­fä­hig­keit aus. Denn es gibt kei­ner­lei Garan­tie, dass Russ­land nicht noch ande­re Län­der atta­ckiert.” Gleich­zei­tig tue man alles, um zu ver­hin­dern, dass es zu einem direk­ten Krieg zwi­schen Russ­land und der NATO kom­me. „Ein sol­cher Kon­flikt hät­te nur Ver­lie­rer – auf der gan­zen Welt.”

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

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