EuGH: Such­ma­schi­nen müs­sen Links auf „unrich­ti­ge” Inhal­te löschen

Luxem­burg (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Such­ma­schi­nen-Betrei­ber müs­sen Ver­wei­se auf erwie­se­ner­ma­ßen unrich­ti­ge Inhal­te ent­fer­nen. Das ent­schied der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH) in einem am Don­ners­tag ver­öf­fent­lich­ten Urteil. Dem­nach müs­sen die Infor­ma­tio­nen aus­ge­lis­tet wer­den, wenn der Antrag­stel­ler nach­weist, dass sie „offen­sicht­lich unrich­tig” sind. 

Dabei sei es nicht erfor­der­lich, dass sich die­ser Nach­weis aus einer gericht­li­chen Ent­schei­dung erge­be, so die Luxem­bur­ger Rich­ter. Kon­kret ging es in dem Fall um die Kla­ge von zwei Geschäfts­füh­rern einer Grup­pe von Invest­ment­ge­sell­schaf­ten. Sie woll­ten damit erwir­ken, dass Links zu bestimm­ten Arti­keln aus­ge­lis­tet wer­den, die das Anla­ge­mo­dell die­ser Grup­pe kri­tisch dar­stell­ten. Sie mach­ten gel­tend, dass die­se Arti­kel unrich­ti­ge Behaup­tun­gen ent­hiel­ten. Zudem woll­ten sie, dass soge­nann­te Thumb­nails von ihnen aus den Such-Ergeb­nis­sen ent­fernt wer­den (C‑460/20).

Foto: Goog­le-Nut­zer am Com­pu­ter, über dts Nachrichtenagentur

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