Die EU-Kom­mis­sa­rin für Inne­res, Ylva Johans­son, hat vor einem dro­hen­den Rück­schlag im Kampf gegen Kin­des­miss­brauch im Inter­net gewarnt. Wenn es kei­ne Eini­gung über ihre Plä­ne gebe, „dann wird es ab 2024 kei­nen Schutz mehr vor sexu­el­lem Kin­des­miss­brauch im Netz geben”, sag­te die Schwe­din dem „Spie­gel”. Sie wies dar­auf hin, dass die gegen­wär­ti­ge Rege­lung, wonach Anbie­ter die digi­ta­le Kom­mu­ni­ka­ti­on auf Miss­brauchs­fo­tos oder ‑vide­os durch­su­chen dür­fen, im kom­men­den Jahr auslaufe. 

Im ver­gan­ge­nen Jahr gab es nach Anga­ben Johans­sons eine Mil­li­on Mel­dun­gen über Miss­brauchs­dar­stel­lun­gen, die in Chats oder Online-Nach­rich­ten ver­brei­tet wor­den sei­en. „Ohne mei­ne neue Gesetz­ge­bung wird es die­se Mel­dun­gen nicht mehr geben”, sag­te sie. Die dafür nöti­gen Instru­men­te wür­den dann in der EU ver­bo­ten sein. Johans­son will Anbie­ter dazu ver­pflich­ten, ihre Diens­te auf Bil­der oder Vide­os von Kin­des­miss­brauch zu über­prü­fen, wenn dafür ein Risi­ko besteht. Die Bun­des­re­gie­rung steht den Plä­nen aus Brüs­sel kri­tisch gegen­über. Sie befürch­tet, dass dadurch die Über­wa­chung von ver­schlüs­sel­ter Kom­mu­ni­ka­ti­on in Mes­sen­ger­diens­ten wie Whats­App oder Signal mög­lich wür­de. Johans­son wies dies zurück. „Die Ver­schlüs­se­lung wird nicht infra­ge gestellt”, sag­te sie. „Aber es kann doch nicht sein, dass man sagt: Es han­delt sich um ver­schlüs­sel­te Kom­mu­ni­ka­ti­on, da darf es kei­ner­lei Über­prü­fung geben.” Johans­son ist am Frei­tag zu Gesprä­chen über ihre Plä­ne in Ber­lin. (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Spie­len­des Kind, über dts Nachrichtenagentur