EU-Kom­mis­si­on will zu über­schüs­si­gem Coro­na-Impf­stoff beraten

Brüs­sel (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – In der Euro­päi­schen Uni­on wächst die Sor­ge vor einem mil­li­ar­den­teu­ren Über­schuss an nicht benö­tig­ten Coro­na-Impf­stof­fen. EU-Gesund­heits­kom­mis­sa­rin Stel­la Kyria­ki­des sag­te den Zei­tun­gen der Fun­ke-Medi­en­grup­pe (Frei­tag­aus­ga­ben), die Kom­mis­si­on unter­stüt­ze die For­de­rung der EU-Mit­glied­staa­ten, Ver­trä­ge mit den Her­stel­lern „an neue Rea­li­tä­ten anzu­pas­sen”. Kyria­ki­des kün­dig­te für Anfang nächs­ten Jah­res ein Tref­fen des euro­päi­schen Len­kungs­aus­schus­ses für Impf­stof­fe an, bei dem sie mit EU-Gesund­heits­mi­nis­tern und den Impf­stoff-Her­stel­lern bera­ten wol­le, wie die Ver­sor­gung wei­ter an die Bedürf­nis­se vor Ort ange­passt wer­den könne. 

Zahl­rei­che EU-Staa­ten hat­ten zuvor intern vor einem Impf­stoff-Über­schuss gewarnt: In einem Schrei­ben der tsche­chi­schen EU-Rats­prä­si­dent­schaft, über das die Fun­ke-Zei­tun­gen berich­ten, heißt es, eine Rei­he von Mit­glied­staa­ten drän­ge auf eine Ände­rung der Lie­fer­ver­trä­ge. Aus ihrer Sicht habe die bis­he­ri­ge Infle­xi­bi­li­tät der Ver­trä­ge eine Situa­ti­on geschaf­fen, in der öffent­li­che Gel­der für gro­ße Men­gen an Coro­na-Impf­stof­fen ein­ge­setzt wür­den, die nicht benö­tigt wür­den und des­halb ver­nich­tet wer­den müss­ten. Auch die Bun­des­re­gie­rung bemüht sich dar­um, abseh­bar über­schüs­si­ge Coro­na-Impf­stoff­lie­fe­run­gen an Deutsch­land noch zu stor­nie­ren oder zu redu­zie­ren. Dabei geht es nach Anga­ben aus Krei­sen des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums um im Rah­men der euro­pa­wei­ten Beschaf­fung vor­ge­nom­me­ne Bestel­lun­gen für ins­ge­samt 160 Mil­lio­nen Dosen für 2023 und 2024, die nicht mehr benö­tigt wür­den. Gesund­heits­kom­mis­sa­rin Kyria­ki­des sag­te, sie arbei­te aktiv mit den Unter­neh­men zusam­men, um Lösun­gen für eine lang­fris­ti­ge Part­ner­schaft gegen Covid-19 zu fin­den. Die Euro­päi­sche Staats­an­walt­schaft setzt unter­des­sen ihre Ermitt­lun­gen im Zusam­men­hang mit der Beschaf­fung von Coro­na-Impf­stoff durch die Euro­päi­sche Uni­on fort, ohne den genau­en Hin­ter­grund offen­zu­le­gen. Eine Spre­che­rin der Luxem­bur­ger Behör­de sag­te den Fun­ke-Zei­tun­gen: „Die Ermitt­lun­gen lau­fen noch und unter­lie­gen gemäß euro­päi­scher und natio­na­ler Gesetz­ge­bung der Geheim­hal­tung. Aus die­sem Grund kön­nen wir zum jet­zi­gen Zeit­punkt kei­ne wei­te­ren Details ver­öf­fent­li­chen.” Die Staats­an­walt­schaft hat­te erst­mals im Okto­ber die Ermitt­lun­gen bekannt­ge­ge­ben. In Medi­en­be­rich­ten wird spe­ku­liert, es kön­ne um den bis­lang größ­ten Ver­trag gehen, bei dem im Früh­jahr 2021 die Lie­fe­rung von bis zu 1,8 Mil­li­ar­den Dosen von Biontech/Pfizer für die Jah­re 2022 und 2023 ver­ein­bart wurde.

Foto: Coro­na-Impf­stoff von Biontech/Pfizer, über dts Nachrichtenagentur

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