FDP atta­ckiert Habeck vor Autogipfel

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Die FDP for­dert Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck und die Grü­nen dazu auf, sich zum Indus­trie­stand­ort zu beken­nen. Zum Auf­takt des Mobi­li­täts­gip­fels im Kanz­ler­amt erwar­te man von Habeck ein „kla­res Bekennt­nis zum Auto­mo­bil­stand­ort Deutsch­land”, sag­te FDP-Frak­ti­ons­vi­ze Cari­na Kon­rad dem „Han­dels­blatt”. Bis­lang sei das Inter­es­se des Minis­te­ri­ums am Indus­trie­stand­ort „höchst über­schau­bar”, kri­ti­sier­te sie. 

„Immer weit­rei­chen­de­re Regu­lie­rungs­ideen und ein an vie­len Stel­len lücken­haf­tes ener­gie­po­li­ti­sches Kon­zept gefähr­den die digi­ta­le Trans­for­ma­ti­on des Mobi­li­täts­sek­tors hin zur Kli­ma­neu­tra­li­tät.” Kon­rad for­der­te, sich auf euro­päi­scher Ebe­ne für eine „umsetz­ba­re” Abgas­norm Euro 7 ein­zu­set­zen und die „Blo­cka­de” gegen syn­the­ti­sche Kraft­stof­fe auf­zu­ge­ben. Am Diens­tag wird es zum ers­ten Auto­gip­fel der Ampel­ko­ali­ti­on kom­men. Kurz vor Weih­nach­ten hat­te das Bun­des­kanz­ler­amt zum Tref­fen einer „Stra­te­gie­platt­form” ein­ge­la­den, um die „Trans­for­ma­ti­on von Auto­mo­bil- und Mobi­li­täts­wirt­schaft” zu unter­stüt­zen, wie es in dem Anschrei­ben heißt. Als The­men für den auf zwei Stun­den ange­setz­ten Gip­fel sind „Kli­ma- und Umwelt­schutz im Ver­kehr, Smart Car und ver­netz­te Mobi­li­tät sowie die Resi­li­enz der Lie­fer­ket­ten” vor­ge­se­hen. Jeder Punkt soll laut Zei­tung jeweils 30 Minu­ten umfassen.

Foto: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

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