Finanz­mi­nis­te­ri­um will Rech­te von Kryp­to-Kun­den stärken

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Anle­ger sol­len in Zukunft bei Inves­ti­tio­nen in digi­ta­le Wäh­run­gen wie „Bit­co­in” oder „Ethe­re­um” bes­ser geschützt wer­den. Das geht aus einer Ant­wort des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums auf eine Anfra­ge des Spre­chers für „Block­chain- und Fin­te­chin­no­va­tio­nen” der FDP-Frak­ti­on im Bun­des­tag, Frank Schäff­ler, her­vor, über die die „Welt” (Sams­tags­aus­ga­be) berich­tet. Dem­nach will das BMF die Rech­te von Kun­den bei Kryp­to­bör­sen im soge­nann­ten „Zukunfts­fi­nan­zie­rungs­ge­setz” stär­ken, das es gemein­sam mit dem Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um erar­bei­tet hat und das in Kür­ze ins Kabi­nett ein­ge­bracht wer­den soll. 

Ins­be­son­de­re geht es dabei um den Schutz der ver­wahr­ten Assets vor dem Zugriff von Kryp­to­bör­sen. Zwar ist mit „MiCA” (Mar­kets in Cryp­to Assets) auf euro­päi­scher Ebe­ne eine Ver­ord­nung ent­wi­ckelt wor­den, die die recht­li­che Situa­ti­on von Kryp­to­an­le­gern ver­bes­sern soll. „MiCA” wird dem­nach Vor­ga­ben zum Schutz des Kun­den­ver­mö­gens im Fal­le der Insol­venz von Kryp­to­ver­wah­rern umfas­sen. Doch die Ver­ord­nung wird vor­aus­sicht­lich erst im Lau­fe des kom­men­den Jah­res für alle Markt­teil­neh­mer in der EU rechts­wirk­sam wer­den. „Zur Stär­kung der Rechts­si­cher­heit in der Insol­venz von Kryp­to­ver­wah­rern sol­len ver­wahr­te Kryp­tower­te auch schon vor Inkraft­tre­ten der MiCA dem Zugriff der all­ge­mei­nen Gläu­bi­ger des Kryp­to­ver­wah­rers ent­zo­gen blei­ben”, schreibt das Finanz­mi­nis­te­ri­um in sei­ner Ant­wort. „Insti­tu­te, die das Kryp­to­ver­wahr­ge­schäft betrei­ben, sol­len hier­für auch Vor­keh­run­gen zur Tren­nung eige­ner Kryp­tower­te von ver­wahr­ten Kryp­tower­ten tref­fen. Ent­spre­chend soll mit dem Zukunfts­fi­nan­zie­rungs­ge­setz eine neue Rege­lung dies­be­züg­lich in das Kre­dit­we­sen­ge­setz auf­ge­nom­men wer­den.” Die Tur­bu­len­zen am Kryp­to­markt im ver­gan­ge­nen Jahr fie­len für Anle­ger auch des­halb so ver­hee­rend aus, weil die bei den Ver­wah­rern hin­ter­leg­ten Antei­le der Inves­to­ren nicht aus­rei­chend vor einem Zugriff der Kryp­to­bör­sen gesi­chert waren. Im ver­gan­ge­nen Jahr war es zu zahl­rei­chen Abstür­zen und Plei­ten gekom­men. Das soge­nann­te „Zukunfts­fi­nan­zie­rungs­ge­setz”, in das der Schutz der Kryp­to­kun­den auf­ge­nom­men wer­den soll, soll Bür­gern und Unter­neh­men den Ver­mö­gens­auf­bau und den Zugang zum Kapi­tal­markt erleich­tern, hieß es. Der Kapi­tal­markt sol­le leis­tungs­fä­hi­ger und Deutsch­land als Finanz­stand­ort attrak­ti­ver werden.

Foto: Finanz­mi­nis­te­ri­um, über dts Nachrichtenagentur

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