Habeck will Lücken im Auto­bahn­netz schließen

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck (Grü­ne) lehnt den Neu­bau von Auto­bah­nen nicht pau­schal ab. „Es kann in Ein­zel­fäl­len sinn­voll sein, bei Auto­bah­nen Lücken zu schlie­ßen”, sag­te Habeck dem „Spie­gel”. Damit wider­spricht er Tei­len sei­ner Par­tei, die ein Mora­to­ri­um beim Neu­bau fordern. 

Aller­dings drängt der Vize­kanz­ler dar­auf, genau zu prü­fen, wel­che Neu­bau­pro­jek­te sinn­voll sind. „Wir soll­ten nicht alles, was an Stra­ßen­neu­bau irgend­wann mal irgend­wie erson­nen wur­de, ein­fach blind durch­zie­hen – das ist nicht gut für die Umwelt und nicht gut fürs Kli­ma”, so Habeck. Es gehe in der Ver­kehrs­po­li­tik um die Fra­ge der Pla­nungs­be­schleu­ni­gung und was dafür prio­ri­tär sei. „Die Sanie­rung von Brü­cken ist es ohne Fra­ge. Aber wenn alles gleich­zei­tig die glei­che Prio­ri­tät hat, dann hat nichts mehr Prio­ri­tät”, warnt Habeck. Kri­tik übte er an zu wenig Kli­ma­schutz im Ver­kehrs­sek­tor und erin­ner­te an die Ver­ant­wor­tung des zustän­di­gen Minis­ters Vol­ker Wis­sing (FDP): „Der Ver­kehrs­sek­tor muss vor­an­kom­men”, sag­te der Grü­nen­mi­nis­ter. Sein Minis­ter­kol­le­ge Wis­sing wis­se, dass er lie­fern müs­se. „Vol­ker Wis­sing arbei­tet mit gebun­de­nen Hän­den”, so Habeck. Die finanz- und steu­er­recht­li­chen Mög­lich­kei­ten sei­en für ihn redu­ziert. Habeck spiel­te damit auf die stren­ge Haus­halts­po­li­tik des FDP-Vor­sit­zen­den und Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ters Chris­ti­an Lind­ner an.

Foto: Auto­bahn-Bau­stel­le, über dts Nachrichtenagentur

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