ID-Frak­ti­on im EU-Par­la­ment sus­pen­diert AfD-Abgeordneten

Die Mit­glied­schaft des AfD-Euro­pa-Abge­ord­ne­ten Maxi­mi­li­an Krah in der Frak­ti­on „Iden­ti­tät und Demo­kra­tie” wur­de am Mitt­woch durch einen Beschluss des Frak­ti­ons­vor­stands sus­pen­diert. Die Sus­pen­die­rung gilt für drei Mona­te, wie die „Welt” (Don­ners­tags­aus­ga­be) berich­tet. In drei Mona­ten soll der Ermitt­lungs­stand des Euro­päi­schen Amts für Betrugs­be­kämp­fung über­prüft werden. 

Hin­ter­grund sind Vor­wür­fe des AfD-Euro­pa-Abge­ord­ne­ten Nico­laus Fest, dass Krah bei einem Ver­ga­be­ver­fah­ren mani­pu­liert haben soll, bei dem es um EU-Mit­tel für Kom­mu­ni­ka­ti­ons­dienst­leis­tun­gen ging. Fest hat­te einen Aus­schluss aus der Frak­ti­on bean­tragt. „Die Vor­wür­fe gegen Herrn Krah, in einen Aus­schrei­bungs­be­trug ver­wi­ckelt zu sein, sind aus mei­ner Sicht so ernst­haft und unwi­der­leg­bar, dass wenig Raum für ande­re Ent­schei­dun­gen außer einem Aus­schluss bleibt”, sag­te Fest der „Welt” am Diens­tag. Die drei­mo­na­ti­ge Sus­pen­die­rung von Krah durch die ID-Frak­ti­on erfolgt nun, da die Vor­wür­fe noch nicht auf­ge­klärt sind. Krah sag­te der „Welt” zu sei­ner Sus­pen­die­rung: „Das ist ein typisch Brüs­se­ler Kom­pro­miss, den ich so hin­neh­men muss und der mich nicht glück­lich macht.” Die Vor­wür­fe von Fest weist er vehe­ment zurück. „Wenn es hier uner­laub­te Abspra­chen gege­ben hat, bin ich das Opfer die­ser Abspra­chen”, sag­te Krah. „Ich war der­je­ni­ge, der auf eine sofor­ti­ge Auf­he­bung der Aus­schrei­bung gedrun­gen und damit den Scha­dens­ein­tritt ver­hin­dert hat.” Der AfD-Abge­ord­ne­te sieht sich als Geschä­dig­ten: „Was wir hier haben, ist eine Schlacht zwi­schen Herrn Fest und der Par­tei, und ich bin das Schlacht­feld.” (dts Nachrichtenagentur)

Foto: EU-Par­la­ment in Brüs­sel, über dts Nachrichtenagentur

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