Netan­ja­hu gibt Regie­rungs­bil­dung bekannt – Details unklar

Jeru­sa­lem (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Ben­ja­min Netan­ja­hu kann nach eige­nen Anga­ben wie­der israe­li­scher Pre­mier­mi­nis­ter wer­den. Er teil­te Prä­si­dent Jitz­chak Her­zog am spä­ten Mitt­woch­abend mit, dass er erfolg­reich eine Regie­rung gebil­det habe. Und das am 40. und damit letzt­mög­li­chen Tag nach­dem ihm das Man­dat zur Regie­rungs­bil­dung erteilt wor­den war. 

Dabei sind der Öffent­lich­keit aller­dings noch sowohl die Details aus dem Koali­ti­ons­ver­trag unklar, als auch, wer ihn unter­schreibt. In einer vom Likud ver­öf­fent­lich­ten Erklä­rung zur Zusam­men­set­zung der neu­en Regie­rung fehl­ten jeden­falls noch die Namen von zwei rechts­ge­rich­te­ten Frak­tio­nen, die wohl eigent­lich auch mit dabei sein sol­len. Der Chef der Reli­giö­sen Zio­nis­ti­schen Par­tei bestä­tig­te die Eini­gung hin­ge­gen. Klar ist, dass die Regie­rung stramm natio­na­lis­tisch und reli­gi­ös aus­ge­rich­tet sein wird. Netan­ja­hu war erst­mals von 1996 bis 1999 israe­li­scher Minis­ter­prä­si­dent und dann wie­der von 2009 bis 2021. Seit Jah­ren lau­fen ver­schie­de­ne Straf­ver­fah­ren gegen ihn wegen Kor­rup­ti­on und Vor­teils­nah­me im Amt.

Foto: Ben­ja­min Netan­ja­hu, über dts Nachrichtenagentur

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