Die „Orga­ni­sa­ti­on für wirt­schaft­li­che Zusam­men­ar­beit und Ent­wick­lung” (OECD) hat Ungarn dafür kri­ti­siert, dass es nicht aus­rei­chend gegen Kor­rup­ti­on vor­ge­he. „Ungarn ver­säumt es nach wie vor, wich­ti­ge Aspek­te des OECD-Über­ein­kom­mens zur Bekämp­fung von Kor­rup­ti­on umzu­set­zen und sei­ne Geset­ze zur Aus­lands­be­stechung durch­zu­set­zen”, schreibt die für Kor­rup­ti­on zustän­di­ge Arbeits­grup­pe der OECD. Kon­kret bemän­gelt die Orga­ni­sa­ti­on ein „man­geln­des Ver­ständ­nis des Risi­kos der Aus­lands­be­stechung, das Feh­len einer Stra­te­gie für die pro­ak­ti­ve Auf­de­ckung und Unter­su­chung von Fäl­len aus­län­di­scher Bestechung” und zu wenig Zeit für kom­ple­xe Ermitt­lun­gen. Man sei ent­täuscht über das Enga­ge­ment Ungarns und for­de­re das Land dazu auf, sein Enga­ge­ment gegen Kor­rup­ti­on unter Beweis zu stel­len, hieß es. 

Zuletzt hat­te die EU-Kom­mis­si­on als Maß­nah­me gegen Kor­rup­ti­on der Regie­rung Vik­tor Orb­ans Gel­der gestri­chen. (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Unga­ri­sches Par­la­ment, über dts Nachrichtenagentur