SPD stellt Außen- und Sicher­heits­po­li­tik neu auf

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Mit einem 21 Sei­ten lan­gen Papier will die SPD an die­sem Mon­tag ihre neu­en außen­po­li­ti­schen Leit­plan­ken nach der soge­nann­ten „Zei­ten­wen­de” neu defi­nie­ren. Das Doku­ment hat den Titel „Sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Ant­wor­ten auf eine Welt im Umbruch”, wie das ARD-Haupt­stadt­stu­dio am Sams­tag­abend berich­te­te. Kern­punk­te: Deutsch­land müs­se eine Füh­rungs­rol­le in Euro­pa einnehmen. 

Zu lan­ge, so die Autoren, habe man aus­schließ­lich auf eine koope­ra­ti­ve Zukunft mit Russ­land gesetzt. Die Vor­schlä­ge der par­tei­ei­ge­nen „Kom­mis­si­on für Inter­na­tio­na­le Poli­tik” (KIP), mit denen sich das SPD-Prä­si­di­um an die­sem Mon­tag befasst, sehen aus­drück­lich stär­ke­re mili­tä­ri­sche Fähig­kei­ten der Bun­des­wehr vor. „Die eige­ne Stär­ke sei Grund­vor­aus­set­zung für Frie­den und regel­ba­sier­te Ord­nung”, so die Kom­mis­si­on. Die SPD ord­net auch das Ver­hält­nis zu Chi­na neu, setzt auf wirt­schaft­li­che Resi­li­enz, etwa, indem künf­tig beim Roh­stoff­han­del nur noch das Prin­zip „Chi­na Plus eins” gel­ten soll. Heißt: Neben Chi­na müs­se stets auch ein alter­na­ti­ver Lie­fe­rant vor­han­den sein. Neben dem Ein­ge­ständ­nis eige­ner Feh­ler in der Ver­gan­gen­heit umfasst die außen­po­li­ti­sche Neu­ord­nung auch die Abkehr vom Prin­zip, Frie­den in Euro­pa kön­ne nur mit und nicht ohne Russ­land gesi­chert wer­den. Solan­ge Russ­land sich nicht ände­re, müs­se Euro­pa eine Sicher­heit vor Russ­land orga­ni­sie­ren, so das Grund­satz­pa­pier. Die neue außen­po­li­ti­sche Aus­rich­tung will die SPD dann auf ihrem Par­tei­tag Ende des Jah­res beschlie­ßen. „Es ist Zeit”, so heißt es in der neu­en SPD-Stra­te­gie, „dass wir mehr Ver­ant­wor­tung über­neh­men und Füh­rung zei­gen, um die­se Zie­le zu erreichen.”

Foto: Deut­sche Kriegs­schif­fe, über dts Nachrichtenagentur

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.