Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter stellt sich im Kampf­jet-Fra­ge hin­ter Scholz

Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us (SPD) hat sich in der Fra­ge mög­li­cher Kampf­jet-Lie­fe­run­gen demons­tra­tiv hin­ter den Kanz­ler gestellt. Der habe zu die­ser Fra­ge „alles gesagt, was zu sagen ist”, sag­te Pis­to­ri­us am Mon­tag beim Besuch des Ein­satz­füh­rungs­kom­man­dos im bran­den­bur­gi­schen Schwie­low­see. Die Fra­ge nach sol­chen Lie­fe­run­gen sei „hypo­the­tisch”.

Der Kanz­ler hat­te sich letz­te Woche im Bun­des­tag aller­dings kryp­tisch aus­ge­drückt und Kampf­jet-Lie­fe­run­gen auch nicht expli­zit aus­ge­schlos­sen. Wört­lich sag­te Scholz auf eine ent­spre­chen­de Fra­ge eines frak­ti­ons­lo­sen Abge­ord­ne­ten: „Dass es nicht um Kampf­flug­zeu­ge geht, hab‘ ich ja sehr früh klar­ge­stellt.” Anschlie­ßend bezog er sich jedoch auf die von der Ukrai­ne gefor­der­ten Flug­ver­bots­zo­nen und sag­te: „Das wer­den wir nicht tun.” Am Wochen­en­de hat der Kanz­ler wäh­rend sei­nes Süd­ame­ri­ka-Besuchs mit Blick auf die Dis­kus­si­on vor einem „Über­bie­tungs­wett­be­werb” gewarnt, bei dem „innen­po­li­ti­sche Moti­ve statt die Unter­stüt­zung der Ukrai­ne im Vor­der­grund ste­hen”. (dts Nachrichtenagentur)

Foto: Boris Pis­to­ri­us, über dts Nachrichtenagentur

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