Vor­zei­ti­ges Ende von Coro­na-Arbeits­schutz­ver­ord­nung beschlossen

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Das Bun­des­ka­bi­nett hat am Mitt­woch die vor­zei­ti­ge Auf­he­bung der Coro­na-Arbeits­schutz­ver­ord­nung beschlos­sen. Die Auf­he­bung erfol­ge zeit­gleich zur Auf­he­bung der Mas­ken­pflicht im Per­so­nen­fern­ver­kehr zum 2. Febru­ar, wie aus einer Mit­tei­lung des Arbeits­mi­nis­te­ri­um her­vor­ging. „Ange­sichts der Tat­sa­che, dass durch die zuneh­men­de Immu­ni­tät in der Bevöl­ke­rung die Anzahl der Neu­erkran­kun­gen stark fällt, sind bun­des­weit ein­heit­li­che Vor­ga­ben zum betrieb­li­chen Infek­ti­ons­schutz nicht mehr nötig”, sag­te Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Huber­tus Heil (SPD).

In Ein­rich­tun­gen der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung und Pfle­ge sei­en aller­dings wei­ter­hin coro­na-spe­zi­fi­sche Rege­lun­gen des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes zu beach­ten. In allen ande­ren Berei­chen kön­nen Arbeit­ge­ber künf­tig selbst fest­le­gen, ob und wel­che Maß­nah­men sie zum Infek­ti­ons­schutz am Arbeits­platz für erfor­der­lich hal­ten. Die ursprüng­li­che Fas­sung der SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­ver­ord­nung trat am 27. Janu­ar 2021 in Kraft, zuletzt war eine Gül­tig­keit bis 7. April 2023 vorgesehen.

Foto: Weg­ge­wor­fe­ner Mund­schutz, über dts Nachrichtenagentur

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