Weni­ger Wider­sprü­che und Kla­gen gegen­über Jobcentern

Ber­lin (dts Nach­rich­ten­agen­tur) – Die Zahl der Wider­sprü­che und Kla­gen gegen­über den Job­cen­tern ist im Jahr 2022 gesun­ken. Es wur­den 403.856 Wider­sprü­che und 50.893 Kla­gen von Men­schen, die sich in Grund­si­che­rung befin­den ein­ge­reicht, so die Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA) am Diens­tag. Das sei­en 9.733 Wider­sprü­che bzw. 10.489 Kla­gen weni­ger als 2021 gewesen. 

Vor allem die Wider­sprü­che gegen Regel­be­darf und Mehr­be­darf sowie Auf­he­bung und Erstat­tung sei­en nied­ri­ger als zuvor gewe­sen. Auch bei Wider­sprü­chen zu den The­men Ein­kom­men und Ver­mö­gen gab es einen Rück­gang, der aber etwas schwä­cher sei als im Jahr zuvor, so die BA. Auch die Zahl der Wider­sprü­che gegen Sank­tio­nen sei wei­ter­hin nied­rig und bewe­ge sich wie­der auf dem Niveau von 2020. Wäh­rend vor der Coro­na-Pan­de­mie im Jahr 2019 noch knapp 39.900 Wider­sprü­che gegen Sank­tio­nen ein­ge­legt wor­den sind, sank die Zahl auf knapp 8.100 im ver­gan­ge­nen Jahr. Die Job­cen­ter hat­ten aller­dings auch weni­ger Sank­tio­nen aus­spre­chen müs­sen. Mit Beginn der Pan­de­mie hat­te der Gesetz­ge­ber den Zugang in die Grund­si­che­rung ver­ein­facht. So wur­de in vie­len Fäl­len etwa dar­auf ver­zich­tet, das Ver­mö­gen zu prü­fen. Zudem wur­den die tat­säch­li­chen Kos­ten der Unter­kunft aner­kannt, auch wenn die­se höher als die jewei­li­gen kom­mu­na­len Richt­wer­te gewe­sen sind. Die­se Ver­ein­fa­chun­gen lie­fen Ende 2022 aus.

Foto: Bun­des­agen­tur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

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