AfD: Par­tei darf mit Lan­des­lis­te doch in Bre­men antreten

Alternative für Deutschland - AfD - Plakat - Werbung - Vollende die WendeFoto: Plakatwerbung "Vollende die Wende" der Partei AfD, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die AfD darf mit ihrer Lan­des­lis­te doch auch in Bre­men an der Bun­des­tags­wahl teilnehmen.

Der Bun­des­wahl­aus­schuss gab am Don­ners­tag der AfD einer Beschwer­de gegen einen ent­spre­chen­den Beschluss des Lan­des­wahl­aus­schlus­ses nach lan­ger Dis­kus­si­on statt. Der hat­te die AfD abge­lehnt, weil von drei laut Bun­des­wahl­ge­setz erfor­der­li­chen eide­statt­li­chen Ver­si­che­run­gen über die Ein­hal­tung der gesetz­li­chen Vor­schrif­ten nur zwei vor­ge­legt wurden.

Hin­ter­grund sol­len inter­ne Que­re­len sein – eine Per­son hat­te die Unter­schrift absicht­lich ver­wei­gert. Eine Per­son dür­fe aber nicht die kom­plet­te Auf­stel­lungs­ver­samm­lung „spren­gen”, sag­te Bun­des­wahl­lei­ter Georg Thiel am Don­ners­tag. Da gebe es eine Gesetzeslücke.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.