AfD: Par­tei muss Coro­na-Posi­tio­nen selbst­kri­tisch analysieren

Alice Elisabeth Weidel - Unternehmensberaterin - AfD-PolitikerinFoto: AfD-Politikerin Alice Weidel, Urheber: dts Nachrichtenagentur

AfD-Frak­ti­ons­chefin Ali­ce Wei­del hat ihre Par­tei zur selbst­kri­ti­schen Ana­ly­se der eige­nen Coro­na-Posi­tio­nen aufgefordert.

Bei die­sem The­ma „konn­ten wir uns offen­bar nicht als Pro­blem­lö­sungs­par­tei posi­tio­nie­ren”, sag­te Wei­del der „Welt” (Mon­tags­aus­ga­be). „Von der Unzu­frie­den­heit mit der Coro­na-Poli­tik pro­fi­tiert maß­geb­lich die FDP – nicht die AfD”. Wei­del for­der­te, dass man sich in der AfD „selbst­kri­tisch” fra­ge, war­um der Par­tei „bei Coro­na nur eine gerin­ge Pro­blem­lö­sungs­kom­pe­tenz zuge­schrie­ben” werde.

Sie gab dabei zu erken­nen, dass kon­kre­te Gegen­stän­de sol­cher Selbst­kri­tik die ableh­nen­de Hal­tung ihrer Par­tei zu einer all­ge­mei­nen Mas­ken­pflicht sowie die star­ke Soli­da­ri­sie­rung von Tei­len der AfD mit der „Querdenken”-Bewegung sein soll­ten. „Da müs­sen wir auch an uns arbei­ten, damit die Kom­mu­ni­ka­ti­on nach außen kon­sis­ten­ter wird”.

Bei der Fra­ge nach AfD-Spit­zen­kan­di­da­ten für die Bun­des­tags­wahl bekräf­tig­te Wei­del ihre Posi­ti­on, dass dar­über der Bun­des­par­tei­tag am 10. und 11. April in Dres­den hät­te ent­schei­den kön­nen: „Der Bun­des­par­tei­tag als höchs­tes Gre­mi­um der AfD und Ort der Debat­te wäre durch­aus geeig­net gewe­sen”. Wei­del füg­te hin­zu, dass ihre Par­tei kei­ne Zeit bei der Aus­wahl der Spit­zen­kan­di­da­ten ver­lie­ren dür­fe. „Ich bin der Mei­nung, dass wir uns mit der größ­ten Oppo­si­ti­ons­frak­ti­on im Bun­des­tag schnell ent­schei­den, mit wel­chen Spit­zen­kan­di­da­ten wir in den Wahl­kampf gehen. Die Wäh­ler ver­bin­den Pro­gram­me mit Köp­fen. Wir scha­den uns, wenn wir uns nicht rasch über die Köp­fe einigen”.

Dass sich aber bei einer von der Bun­des­vor­stands­mehr­heit um AfD-Chef Jörg Meu­then initi­ier­ten Mit­glie­der­um­fra­ge knapp 87 Pro­zent der Teil­neh­mer für eine spä­te­re Basis-Urwahl und damit gegen eine Par­tei­tags­ent­schei­dung über die Spit­zen­kan­di­da­ten aus­ge­spro­chen hat­ten, nann­te Wei­del „ein sehr deut­li­ches Votum der Par­tei­ba­sis”. Es sei nun an der Par­tei­füh­rung zu klä­ren, wie die­ser Wunsch mög­lichst zeit­nah in der Pra­xis umge­setzt wer­den könne.

Gleich­wohl kön­ne sie es „nach­voll­zie­hen”, dass eini­ge AfD-Lan­des­ver­bän­de ange­kün­digt hat­ten, auf dem Par­tei­tag per Antrag eine Ent­schei­dung über die Fra­ge schon in Dres­den statt erst bei einer Urwahl durch­zu­set­zen. „Es ist sehr unglück­lich, dass zwei unter­schied­li­che Ver­fah­ren, die Online-Umfra­ge und die Ent­schei­dung am Bun­des­par­tei­tag, gegen­ein­an­der lau­fen”, sag­te Wei­del. Auf die Mög­lich­keit einer sol­chen Kon­stel­la­ti­on habe sie vor­ab mehr­fach hin­ge­wie­sen. „Ich hof­fe sehr auf eine ein­ver­nehm­li­che Lösung. Das Votum der Basis darf natür­lich nicht igno­riert werden”.

Ob sie sich selbst als Spit­zen­kan­di­da­tin bewer­ben will, ließ Wei­del wei­ter­hin offen. Über ihr Ver­hält­nis zu Par­tei­chef Meu­then sag­te Wei­del: „Es ja kein Geheim­nis, dass ich einen grund­le­gend ande­ren Ansatz ver­fol­ge als er”. Sie selbst hal­te es für wich­tig, „inte­gra­tiv” zu wir­ken. Damit hät­ten sie und der ande­re Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Alex­an­der Gau­land „Erfolg” in der Bun­des­tags­frak­ti­on, weil dort „Zuge­hö­rig­kei­ten zu inner­par­tei­li­chen Strö­mun­gen kei­ne Rol­le” spiel­ten. „Das hal­te ich für vor­bild­lich für die Gesamt­par­tei, in der es der­zeit lei­der anders aus­sieht”, so Wei­del. „Inner­par­tei­li­cher Streit ist im Super­wahl­jahr über­aus schäd­lich für uns”.

Mit Anspie­lung auf Meu­thens schar­fe inner­par­tei­li­che Kri­tik beim letz­ten Bun­des­par­tei­tag in Kal­kar Ende Novem­ber sag­te die AfD-Frak­ti­ons­chefin: „Wäre die Ver­an­stal­tung nicht für eine pola­ri­sie­ren­de Gene­ral­ab­rech­nung genutzt wor­den, dann stän­de der jetzt bevor­ste­hen­de Par­tei­tag in Dres­den unter einem bes­se­ren Stern”.

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