Ber­lin: 50er-Inzi­denz aus Infek­ti­ons­schutz­ge­setz streichen

Berliner Verkehrsbetriebe - BVG - Straßenbahn - Polizei - Polizisten - Maskenkontrolle - Oktober 2020 - BerlinFoto: Polizei kontrolliert Maskenpflicht in U-Bahn (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Bun­des­re­gie­rung will den 50er-Inzi­denz­wert offen­bar noch vor der Bun­des­tags­wahl aus dem Infek­ti­ons­schutz­ge­setz streichen.

Das Coro­na-Kabi­nett habe am Mon­tag einen ent­spre­chen­den Beschluss gefasst, berich­tet die „Bild” unter Beru­fung auf eige­ne Infor­ma­tio­nen. Zuvor hat­ten sich meh­re­re Minis­ter für die­sen Schritt aus­ge­spro­chen. „Wir brau­chen die­se Inzi­denz­zahl nicht. Sie ist in einer Zeit ent­stan­den, als wir noch ganz ande­re Zah­len hat­ten, als wir noch nicht aus­rei­chend Impf­stoff hat­ten”, sag­te zum Bei­spiel Jus­tiz- und Fami­li­en­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lam­brecht der „Bild”.

Statt­des­sen soll­ten die Impf­quo­te und die Belas­tung des Gesund­heits­we­sens in den Blick genom­men wer­den. Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn hat­te zuvor im ZDF-Mor­gen­ma­ga­zin gesagt, dass die 50er-Inzi­denz im Gesetz „aus­ge­dient” habe. Die Hos­pi­ta­li­sie­rungs­ra­te müs­se dafür künf­tig eine stär­ke­re Rol­le spielen.

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