Ber­lin: Coro­na-Impf­pflicht im Bun­des­tag gescheitert

Impfung - Spritze - Biontech - Comirnaty - CoronavirusFoto: Impfspritze mit Impfstoff von Biontech, Urheber: dts Nachrichtenagentur

In Deutsch­land wird es vor­erst kei­ne all­ge­mei­ne Coro­na-Impf­pflicht geben.

Eine Geset­zes­in­itia­ti­ve für eine Impf­pflicht ab 60 Jah­ren fand am Don­ners­tag im Bun­des­tag kei­ne Mehr­heit. Nur 296 Abge­ord­ne­te stimm­ten dafür, 378 dage­gen, neun ent­hiel­ten sich. Der Gesetz­ent­wurf sah eine Impf­pflicht ab 60 Jah­ren zum 15. Okto­ber 2022 vor. Zudem beinhal­te­te der Ent­wurf eine Impf­be­ra­tungs­pflicht für Per­so­nen im Alter zwi­schen 18 und 60 Jahren.

Die Ableh­nung des Gesetz­ent­wurfs, der von meh­re­ren Abge­ord­ne­ten der Ampel-Par­tei­en getra­gen wur­de, hat­te sich im Vor­feld ange­deu­tet. Schon bei der der Abstim­mungs­rei­hen­fol­ge hat­te sich die Oppo­si­ti­on durch­ge­setzt, sodass ent­ge­gen dem Wil­len der Ampel­ko­ali­ti­on zuerst über den Gesetz­ent­wurf abge­stimmt wurde.

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