Deutsch­land hat am Diens­tag neue finan­zi­el­le Hil­fen in Höhe von über 1,5 Mil­li­ar­den Euro für Syri­en zugesagt.

Ins­ge­samt han­de­le es sich um wei­te­re 1,584 Mil­li­ar­den Euro, „um die Not in Syri­en und den Nach­bar­län­dern zu ver­rin­gern”, sag­te Außen­mi­nis­ter Hei­ko Maas (SPD) am Diens­tag. Die Zusa­ge kam im Kon­text einer vir­tu­ell abge­hal­te­nen Geberkonferenz.

„Heu­te kön­nen wir deut­lich machen, dass die Welt nicht weg­sieht”, so Maas. Zunächst müs­se man gemein­sam dafür sor­gen, dass die UN-Reso­lu­ti­on 2504 ver­län­gert wer­de. „Das Leben von Mil­lio­nen Men­schen hängt von den Hilfs­lie­fe­run­gen ab, die über die Tür­kei und Irak nach Syri­en gelan­gen.” Zwei­tens müs­se man die Nach­bar­staa­ten unter­stüt­zen. „Sie bie­ten der ganz über­wie­gen­den Mehr­zahl der syri­schen Flücht­lin­ge Zuflucht.”

Und schließ­lich müss­ten die­je­ni­gen, die in Syri­en Krieg führ­ten, die Kampf­hand­lun­gen ein­stel­len, so der SPD-Poli­ti­ker. „Der von den Ver­ein­ten Natio­nen geführ­te poli­ti­sche Pro­zess bleibt unse­re ein­zi­ge Chan­ce auf Siche­rung dau­er­haf­ter Sta­bi­li­tät.” Ech­te Aus­söh­nung erfor­de­re aber auch, mit der Straf­lo­sig­keit für Kriegs­ver­bre­chen Schluss zu machen.