Ber­lin: Fried­rich Merz will enge­re Koope­ra­ti­on mit Frankreich

Deutscher Bundestag - Fahnen - Frankreich - Europa - Deutschland - BerlinFoto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Bewer­ber um den CDU-Vor­sitz, Fried­rich Merz, hat sein außen­po­li­ti­sches Kon­zept vorgestellt.

Im Mit­tel­punkt steht eine enge­re Koope­ra­ti­on mit Frank­reich. „Die deutsch-fran­zö­si­sche Bri­ga­de müss­te Teil eines euro­päi­schen Ver­tei­di­gungs­kon­zep­tes wer­den”, sag­te Merz der „Welt am Sonn­tag”. Dazu müss­te ihr der Cha­rak­ter eines Wach­ba­tail­lons genom­men werden.

Das aber hie­ße, den deut­schen Par­la­ments­vor­be­halt auf­zu­ge­ben. „Die Par­la­men­te könn­ten zum Bei­spiel die Ein­satz­grund­sät­ze fest­le­gen und sich auf ein Rück­hol­recht beschrän­ken, wenn die­se Ein­satz­grund­sät­ze nach ihrer Auf­fas­sung nicht mehr ein­ge­hal­ten wer­den.” Bis­her muss der Bun­des­tag vor einem Ein­satz beschlie­ßen, ob die Bun­des­wehr tätig wer­den soll.

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