Ber­lin: Kanz­ler­amts­chef pocht auf Ein­hal­tung der Notbremse

Fahrgastinformation - Mund-Nase-Bedeckung - Hinweis - Deutsche Bahn - BahnsteigFoto: Hinweis auf Maskenpflicht für Fahrgäste (Deutsche Bahn), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Kanz­ler­amts­mi­nis­ter Hel­ge Braun hat die Län­der erneut zu einer Umset­zung der Pan­de­mie-Not­brem­se aufgefordert.

„Ich poche sehr dar­auf, dass alle ener­gisch dar­an arbei­ten, dass die Zah­len run­ter­ge­hen”, sag­te Braun in einem Pod­cast des Fern­seh­sen­ders Phoe­nix. „Wir sehen in man­chen Berei­chen, dass die Not­brem­se nur halb­her­zig umge­setzt wird”. Der CDU-Poli­ti­ker kün­dig­te zudem gege­be­nen­falls wei­ter­ge­hen­de Ein­schrän­kun­gen an. „Es wird an ganz vie­len Stel­len in Deutsch­land wei­te­re ein­schrän­ken­de Maß­nah­men geben”, so der Kanzleramtsminister.

Dies erge­be sich aus dem Stu­fen­plan-Beschluss des Bun­des und der Län­der, wonach wei­te­re Schrit­te zu gehen sei­en, wenn die Not­brem­se das Infek­ti­ons­ge­sche­hen nicht brem­sen kön­ne. „Wenn es in den nächs­ten Wochen nicht gut funk­tio­niert – und das liegt ja in der Luft -, darf man da nichts aus­schlie­ßen”, warn­te Braun. Wer jetzt bei der erneu­ten Aus­brei­tung des Virus ziel­ge­rich­tet han­de­le, dür­fe für den Som­mer opti­mis­tisch sein. „Ich hof­fe, dass wir es in den kom­men­den zwei Mona­ten schaf­fen, die­se Pan­de­mie gut am Zügel zu hal­ten und dann in eine Pha­se ein­tre­ten, in der es sich deut­lich ent­spannt und dann auch Öff­nungs­schrit­te gibt, die man nicht mehr revi­die­ren muss”.

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