Ber­lin: Neue Coro­na-Hil­fen für Eltern und Stu­den­ten beschlossen

Vater - Mutter - Kind - Menschen - Personen - Kinderwagen - Öffentlichkeit Foto: Vater, Mutter und Kind in der Öffentlichkeit, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Bun­des­tag hat am Don­ner­tag neue Coro­na-Hil­fen für Eltern und Stu­den­ten auf den Weg gebracht.

Unter ande­rem stimm­ten die Abge­ord­ne­ten mehr­heit­lich für einen Gesetz­ent­wurf der Koali­ti­ons­frak­tio­nen „für Maß­nah­men im Eltern­geld aus Anlass der Covid-19-Pan­de­mie”. Dem­nach sol­len Eltern, die in sys­tem­re­le­van­ten Bran­chen und Beru­fen arbei­ten, ihre Eltern­geld­mo­na­te auf­schie­ben können.

Eltern, wel­che die Eltern­geld­va­ri­an­te Part­ner­schafts­bo­nus nut­zen, sol­len ihren Anspruch nicht ver­lie­ren, wenn sie auf­grund der Pan­de­mie mehr oder weni­ger arbei­ten als geplant. Ein­kom­mens­er­satz­leis­tun­gen, die Eltern auf­grund der Pan­de­mie erhal­ten, sol­len zudem die Höhe des Eltern­gelds nicht redu­zie­ren. Dafür soll ein „Aus­klam­me­rungs­tat­be­stand” für Mona­te mit Ein­kom­mens­ein­bu­ßen auf­grund der Pan­de­mie ein­ge­führt wer­den. Die­se Mona­te sol­len dann bei der Bemes­sung des Eltern­gel­des nicht mit einfließen.

Unter­des­sen beschloss der Bun­des­tag auch ein Geset­zes­pa­ket zur Unter­stüt­zung von Wis­sen­schaft und Stu­den­ten. Unter ande­rem sol­len Anrei­ze für Bafög-Geför­der­te geschaf­fen wer­den, sich wäh­rend der Pan­de­mie in „sys­tem­re­le­van­ten Berei­chen” zu enga­gie­ren. Der Hin­zu­ver­dienst aus die­sen Berei­chen soll künf­tig kom­plett von der Anrech­nung auf das Bafög aus­ge­nom­men sein.

Zur Abmil­de­rung der Coro­na-Aus­wir­kun­gen auf die Wis­sen­schaft wer­den unter ande­rem die Höchst­be­fris­tungs­gren­zen für das wis­sen­schaft­li­che und künst­le­ri­sche Per­so­nal als zeit­lich begrenz­te Über­gangs­re­ge­lung um die Zeit coro­nabe­ding­ter Ein­schrän­kun­gen des Hoch­schul- und Wis­sen­schafts­be­triebs verlängert.