Ber­lin: Schnel­le Umset­zung von Coro­na-Tracking-App gefordert

Frau - Blond - Blonde Frau - Telefon - Smartphone - Handy - Telefonieren - Personen - GebäudeFoto: Blonde Frau mit Telefon, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Grü­nen-Frak­ti­ons­vi­ze Kon­stan­tin von Notz drängt auf eine schnel­le Umset­zung einer soge­nann­te Corona-App.

Im RBB-Info­ra­dio warf von Notz der Bun­des­re­gie­rung am Don­ners­tag vor, hier zu lan­ge gezö­gert zu haben: „Völ­lig unab­hän­gig von den Aus­geh­be­schrän­kun­gen”, sag­te von Notz. „Es wäre gut, wenn wir die App schon jetzt hät­ten”. Des­we­gen sei es eben ein star­kes Ver­säum­nis von der Bun­des­re­gie­rung und auch von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU), dass man wochen­lang über Funk­ze­l­len­ab­fra­gen – ein völ­lig untaug­li­ches Mit­tel – gespro­chen habe und sich jetzt erst über­le­ge: „Mensch, so eine App, das wäre doch ganz gut.” Eigent­lich brau­che man sie jetzt schon und sei bereits spät dran.

Wenn die App kom­me, müs­se sie aller­dings frei­wil­lig sein, füg­te der Grü­nen-Poli­ti­ker hin­zu: „Die Fra­ge ist […], wie man beson­ders vie­le Men­schen zum Mit­ma­chen bekommt, und ich glau­be, dass gera­de bei die­ser Fra­ge von digi­ta­ler Tech­nik und so einem Ein­griff auf dem Smart­pho­ne – dass das ein­fach Din­ge sind, die auf Frei­wil­lig­keit beruhen.”.

Zur Begrün­dung sag­te von Notz: „Wenn Sie den Men­schen sagen wür­den: Ihr müsst Whats­App instal­lie­ren, dann ver­spre­che ich Ihnen garan­tiert, dass das sehr viel weni­ger tun wür­den, als sie es tat­säch­lich tun, weil sie eine Grund­skep­sis haben gegen­über die­sem Zwang.” Man lebe eben nicht in Chi­na, son­dern in einem Land mit mün­di­gen Bür­gern. „Der Grund­te­nor muss sein: Wir kämp­fen gemein­sam gegen Covid-19. Und nicht: Ein auto­ri­tä­rer Staat ver­pflich­tet sei­ne Bür­ger, ihre Bewe­gungs­pro­fi­le offen­zu­le­gen.” Das gebe „die voll­kom­men fal­sche Tona­li­tät”, so von Notz. Und es füh­re dazu, dass die Leu­te sich wider­setz­ten, dass sie gegen eine sol­che App klag­ten, dass sie ihr Han­dy zu Hau­se lie­gen lie­ßen. „Und das hilft uns alles in die­ser wirk­lich erns­ten Pro­ble­ma­tik nicht weiter.”

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