Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn hält die Ein­füh­rung eines Immu­ni­täts­aus­wei­ses trotz des Wider­stands der SPD wei­ter­hin für erforderlich.

Man wer­de sich ver­stärkt mit der Fra­ge beschäf­ti­gen müs­sen, „wel­che Ein­schrän­kun­gen wann für wen zuläs­sig sind”, sag­te Spahn den Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land” (Don­ners­tags­aus­ga­ben). Ande­re Staa­ten plan­ten bereits, „die Ein­rei­se künf­tig von einem der­ar­ti­gen Immu­ni­täts­nach­weis abhän­gig zu machen”, so der CDU-Poli­ti­ker weiter.

Dies gebe es bereits bei ande­ren anste­cken­den Krank­hei­ten wie zum Bei­spiel bei Gelb­fie­ber. „Wir wer­den uns also wei­ter mit dem The­ma beschäf­ti­gen müs­sen. Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unse­re Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht mehr in Län­der rei­sen kön­nen, die sol­che Rege­lun­gen pla­nen”, sag­te Spahn.

Die Ein­füh­rung eines Immu­ni­täts­aus­weis war ursprüng­lich im 2. Pan­de­mie­ge­setz geplant, das am heu­ti­gen Don­ners­tag im Bun­des­tag beschlos­sen wer­den soll. Auf­grund des Wider­stan­des der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on war das Vor­ha­ben aber gestri­chen wor­den. Der Gesund­heits­mi­nis­ter hob nun her­vor, die Bun­des­re­gie­rung habe alle Aspek­te gewo­gen, bevor der Vor­schlag gemein­sam gemacht wor­den sei. „Trotz­dem fin­de ich es rich­tig, das Vor­ha­ben aus dem aktu­el­len Eil­ge­setz zu strei­chen. Es gab nach­voll­zieh­ba­re Kri­tik, die mir zeigt: Wir brau­chen als Gesell­schaft mehr Zeit, die­ses The­ma zu debat­tie­ren”, sag­te Spahn den Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land”. Des­halb habe er auch den Ethik­rat um eine Stel­lung­nah­me gebeten.