Berlin: Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro

Deutscher Bundestag - Fahnen - Frankreich - Europa - Deutschland - BerlinFoto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Deutschland und Frankreich haben einen europäischen Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise vorgeschlagen.

Ziel sei, dass Europa „gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag nach Beratungen per Video-Konferenz mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Man wisse, „dass der Einfluss des Virus auf unsere Länder unterschiedlich ist“.

Deswegen bestehe die Gefahr, „dass der Zusammenhalt der Europäischen Union durch die wirtschaftlichen Auswirkungen dieses Virus“ gefährdet sei. Deshalb müsse der Wiederaufbau-Fonds „einen Beitrag dazu leisten, dass alle Staaten in Europa entsprechend reagieren können und das erfordert eine außergewöhnliche einmalige Kraftanstrengung, zu der Deutschland und Frankreich bereit sind“, so die Bundeskanzlerin weiter.

Europa müsse zusammenstehen und deshalb gehe es um die wirtschaftliche schnelle Erholung. Deswegen wolle man „einen zeitlich befristeten Fonds auflegen im Umfang von 500 Milliarden Euro, der EU-Haushaltsausgaben, also keine Kredite, sondern Haushaltsausgaben für die am schärfsten betroffenen Sektoren und Regionen bereitstellen soll“, sagte Merkel.

Man sei davon überzeugt, „dass es nicht nur gerechtfertigt, sondern auch notwendig ist, dafür jetzt Geld europäisch bereitzustellen, das wir dann über mehrere europäische Haushalte in Zukunft schrittweise zurückzahlen werden“, so die CDU-Politikerin weiter. All das müsse „natürlich im Einklang“ mit den europäischen Verträgen und mit dem europäischen Haushalt stehen.

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