Ber­lin: Wie­der­auf­bau-Fonds in Höhe von 500 Mil­li­ar­den Euro

Deutscher Bundestag - Fahnen - Frankreich - Europa - Deutschland - Berlin Foto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Deutsch­land und Frank­reich haben einen euro­päi­schen Wie­der­auf­bau-Fonds in Höhe von 500 Mil­li­ar­den Euro zur Bewäl­ti­gung der Fol­gen der Coro­na­kri­se vorgeschlagen.

Ziel sei, dass Euro­pa „gestärkt, zusam­men­hal­tend und soli­da­risch aus die­ser Kri­se kommt”, sag­te Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel (CDU) am Mon­tag­nach­mit­tag nach Bera­tun­gen per Video-Kon­fe­renz mit Frank­reichs Staats­prä­si­dent Emma­nu­el Macron. Man wis­se, „dass der Ein­fluss des Virus auf unse­re Län­der unter­schied­lich ist”.

Des­we­gen bestehe die Gefahr, „dass der Zusam­men­halt der Euro­päi­schen Uni­on durch die wirt­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen die­ses Virus” gefähr­det sei. Des­halb müs­se der Wie­der­auf­bau-Fonds „einen Bei­trag dazu leis­ten, dass alle Staa­ten in Euro­pa ent­spre­chend reagie­ren kön­nen und das erfor­dert eine außer­ge­wöhn­li­che ein­ma­li­ge Kraft­an­stren­gung, zu der Deutsch­land und Frank­reich bereit sind”, so die Bun­des­kanz­le­rin weiter.

Euro­pa müs­se zusam­men­ste­hen und des­halb gehe es um die wirt­schaft­li­che schnel­le Erho­lung. Des­we­gen wol­le man „einen zeit­lich befris­te­ten Fonds auf­le­gen im Umfang von 500 Mil­li­ar­den Euro, der EU-Haus­halts­aus­ga­ben, also kei­ne Kre­di­te, son­dern Haus­halts­aus­ga­ben für die am schärfs­ten betrof­fe­nen Sek­to­ren und Regio­nen bereit­stel­len soll”, sag­te Merkel.

Man sei davon über­zeugt, „dass es nicht nur gerecht­fer­tigt, son­dern auch not­wen­dig ist, dafür jetzt Geld euro­pä­isch bereit­zu­stel­len, das wir dann über meh­re­re euro­päi­sche Haus­hal­te in Zukunft schritt­wei­se zurück­zah­len wer­den”, so die CDU-Poli­ti­ke­rin wei­ter. All das müs­se „natür­lich im Ein­klang” mit den euro­päi­schen Ver­trä­gen und mit dem euro­päi­schen Haus­halt stehen.

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