Brüs­sel: EU-Außen­mi­nis­ter beschlie­ßen China-Sanktionen

Traffic Warden - Verkehrspolizist - Verkehrsposten - Politesse - Maske - ChinaFoto: Verkehrspolizist "Traffic Warden" in China, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die EU hat erst­mals seit drei Jahr­zehn­ten Sank­tio­nen gegen Chi­na wegen Ver­stö­ßen gegen die Men­schen­rech­te auf den Weg gebracht.

Die Außen­mi­nis­ter der EU-Staa­ten fass­ten am Mon­tag einen ent­spre­chen­den Beschluss. Kon­kret wer­den den Chi­ne­sen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gegen die mus­li­mi­sche Min­der­heit der Uigu­ren in der auto­no­men Regi­on Xin­jiang vorgeworfen.

Über­ein­stim­men­den Medi­en­be­rich­ten zufol­ge wer­den ins­ge­samt vier Poli­ti­ker sowie eine Orga­ni­sa­ti­on auf die EU-Sank­ti­ons­lis­te gesetzt. Kon­kre­te Namen wur­den zunächst nicht genannt. Gegen die Betrof­fe­nen sol­len unter ande­rem Ein­rei­se­ver­bo­te ver­hängt wer­den. Außer­dem sol­len mög­li­che Ver­mö­gens­wer­te in der EU ein­ge­fro­ren wer­den. Mit Span­nung wird erwar­tet, wie Chi­na auf die Sank­tio­nen reagie­ren wird.

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