Brüs­sel: Gren­zen sol­len schritt­wei­se wie­der geöff­net werden

Europese Commissie - Commission Europeenne - Gebäude - Europäische Kommission - Belgien - BrüsselFoto: Europäische Kommission in Brüssel (Belgien), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die EU-Kom­mis­si­on for­dert, die Grenz­kon­trol­len im Schen­gen­raum schritt­wei­se wie­der aufzuheben.

„Da sich die Gesund­heits­si­tua­ti­on all­mäh­lich ver­bes­sert, soll­te sich die Abwä­gung ändern, hin zu einer unein­ge­schränk­ten Per­so­nen­frei­zü­gig­keit”, heißt es im Ent­wurf einer Mit­tei­lung, über den das „Han­dels­blatt” (Diens­tags­aus­ga­be) berich­tet. Die Brüs­se­ler Behör­de will ihre Emp­feh­lun­gen am Mitt­woch vor­stel­len, gemein­sam mit Vor­schlä­gen zum Tourismus.

Ein koor­di­nier­tes Vor­ge­hen bei der Öff­nung der Gren­zen sei wich­tig, um die wirt­schaft­li­che Erho­lung in den EU-Staa­ten zu ermög­li­chen, argu­men­tiert die Kom­mis­si­on. Die­sen Pro­zess län­ger als nötig zu ver­zö­gern, „wür­de nicht nur das Funk­tio­nie­ren des Bin­nen­markts schwer belas­ten, son­dern auch das Leben von Mil­lio­nen von EU-Bür­gern, denen die Vor­tei­le der Frei­zü­gig­keit vor­ent­hal­ten wer­den”, heißt es in dem Ent­wurf weiter.

Für die Außen­gren­zen der EU hat­te die Kom­mis­si­on jüngst emp­foh­len, die Ein­rei­se­be­schrän­kun­gen bis min­des­tens Mit­te Juni zu ver­län­gern. Gleich­wohl warn­te die Behör­de davor, die Ein­rei­se­be­schrän­kun­gen von heu­te auf mor­gen abzu­schaf­fen. Eine zu schnel­le und unko­or­di­nier­te Öff­nung ohne die nöti­gen Begleit­maß­nah­men kön­ne einen „plötz­li­chen Anstieg von Anste­ckun­gen” bewir­ken, so die EU-Kommission.

Daher sei ein „sorg­fäl­tig kali­brier­tes Vor­ge­hen” wich­tig: So soll­ten die Kon­trol­len zunächst in Regio­nen gelo­ckert wer­den, wo die Infek­ti­ons­zah­len auf bei­den Sei­ten der Gren­ze sich ver­gleich­bar ver­bes­ser­ten. Vor­aus­set­zung sei auch, dass Sicher­heits­vor­keh­run­gen wie das Abstand­hal­ten über die gesam­te Rei­se­dau­er ein­ge­hal­ten wer­den könn­ten, heißt es in dem Ent­wurf, über den das „Han­dels­blatt” berichtet.

Von „größ­ter Bedeu­tung” sei, dass genü­gend Tests zur Ver­fü­gung stün­den und die Behör­den grenz­über­schrei­tend bei der Kon­takt­ver­fol­gung von Erkrank­ten zusam­men­ar­bei­te­ten. Rei­se­ver­an­stal­ter und Ziel­län­der von Tou­ris­ten for­der­te die Behör­de auf, Sicher­heits­kon­zep­te zu erarbeiten.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.