Bund-Län­der-Tref­fen: Nächs­te Zusam­men­kunft schon am 22. März

Rednerpult - Plenarsaal - Reichstagsgebäude - Bundeskanzleramt - BerlinFoto: Rednerpult im Bundeskanzleramt (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach dem heu­ti­gen Bund-Län­der-Tref­fen soll die Run­de schon am 22. März wie­der zusam­men­kom­men, um über das wei­te­re Vor­ge­hen zu beraten.

Das steht in einer aktua­li­sier­ten Beschluss­vor­la­ge Stand Mitt­woch­mor­gen, die der dts Nach­rich­ten­agen­tur vor­liegt. Bis­lang war davon die Rede, dass sich die Bun­des­kanz­le­rin und die Minis­ter­prä­si­den­ten in der soge­nann­ten „MPK” erst zwei Tage spä­ter, also am 24. März 2021 wie­der zusammensetzen.

Wei­ter ist im Beschluss­ent­wurf für die Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz nun fest­ge­hal­ten, dass die Bun­des­län­der bereits bei einer „sta­bi­len oder sin­ken­den 7‑Ta­ge-Inzi­denz von unter 100” schon den Ein­zel­han­del wie­der teil­wei­se auf­ma­chen dür­fen. Dabei soll es eine Begren­zung von einem Kun­den pro 10 Qua­drat­me­ter für die ers­ten 800 qm Ver­kaufs­flä­che geben. Grö­ße­re Laden­flä­chen sol­len für einen Kun­den je 20 qm geöff­net wer­den können.

Am Vor­tag waren ver­schie­de­ne Ver­sio­nen der Beschluss­vor­la­ge im poli­ti­schen Ber­lin kur­siert, die zunächst stren­ge­re Ein­schrän­kun­gen vor­sa­hen. Auch die Inzi­denz­wer­te wur­den verändert.

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