Bund: Schnell­tests und Abstri­che für 563 Mil­lio­nen Euro abgerechnet

Schild - Abklärungsstelle - Corona-Virus - Haus 2 - BerlinFoto: Abklärungsstelle des Coronavirus (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Bis Mit­te Mai wur­den 225 Mil­lio­nen Euro für PoC-Anti­gen­schnell­tests und 338 Mil­lio­nen Euro für Abstrich­nah­men abgerechnet.

Das geht aus einer Ant­wort des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­ums auf einen Fra­gen­ka­ta­log der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on zu mög­li­chen Abrech­nungs­be­trü­ge­rei­en in Coro­na-Test­zen­tren her­vor, über die die Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land” in ihren Frei­tag­aus­ga­ben berichten.

In dem Doku­ment schreibt die Par­la­men­ta­ri­schen Staats­se­kre­tä­rin im Minis­te­ri­um, Sabi­ne Weiss, jedoch, dass die­se Zah­len kei­ne Dif­fe­ren­zie­rung nach Bür­ger­tes­tun­gen oder ande­ren Tes­tun­gen ermög­li­chen wür­den. So sei­en in der Zahl der Test­kits „auch die Kon­tin­gent­tes­tun­gen in medi­zi­ni­schen Ein­rich­tun­gen umfasst und in der Zahl der Abstrich­nah­men auch die für PCR-Tes­tun­gen oder labor­ba­sier­te Anti­gen­tes­tun­gen erfor­der­li­chen Abstrichnahmen”.

Zudem sei eine Dif­fe­ren­zie­rung in vor und nach dem 08. März 2021 erbrach­te Leis­tun­gen nicht mög­lich. Die Zahl der abge­rech­ne­ten Bür­ger­tes­tun­gen und der ent­spre­chen­den Abrech­nungs­be­trä­ge dürf­te also jeweils unter den ange­ge­be­nen Zah­len lie­gen, so Weiss. „Dar­über hin­aus ist zu beach­ten, dass zwi­schen Leis­tungs­er­brin­gung und Abrech­nung meh­re­re Mona­te lie­gen kön­nen, so dass die Daten nicht das aktu­el­le Leis­tungs­ge­sche­hen wiedergeben”.

SPD-Haus­halts­po­li­ti­ker Den­nis Roh­de hält die Ant­wor­ten auf sei­nen meh­re­re Punk­te umfas­sen­den Fra­gen­ka­ta­log zur Auf­klä­rung der im Raum ste­hen­den Betrugs­vor­wür­fe vom ver­gan­ge­nen Mon­tag für unzu­läng­lich. „Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn bleibt wie­der ein­mal Ant­wor­ten schul­dig”, sag­te Roh­de dem RND. Er schick­te dem Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter am Don­ners­tag erneut einen umfang­rei­chen Fra­gen­ka­ta­log zur Beant­wor­tung bis zum 07. Juni 2021. „Es muss end­lich mehr Licht in das Abrech­nungs­fi­as­ko bei den Schnelltests”.

Spahns bis­he­ri­ge Ant­wor­ten hät­ten „nicht mal den not­wen­di­gen Min­dest­stan­dard” erreicht. „Fra­gen wer­den ent­we­der nicht, irre­füh­rend oder mit Hin­weis auf Unzu­stän­dig­keit beant­wor­tet. Auch wenn man sich zu Höhe­rem beru­fen fühlt, soll­te man erst­mal den aktu­el­len Job anstän­dig aus­fül­len”, so der SPD-Politiker.

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