Bund: Schnelltests und Abstriche für 563 Millionen Euro abgerechnet

Schild - Abklärungsstelle - Corona-Virus - Haus 2 - BerlinFoto: Abklärungsstelle des Coronavirus (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Bis Mitte Mai wurden 225 Millionen Euro für PoC-Antigenschnelltests und 338 Millionen Euro für Abstrichnahmen abgerechnet.

Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf einen Fragenkatalog der SPD-Bundestagsfraktion zu möglichen Abrechnungsbetrügereien in Corona-Testzentren hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten.

In dem Dokument schreibt die Parlamentarischen Staatssekretärin im Ministerium, Sabine Weiss, jedoch, dass diese Zahlen keine Differenzierung nach Bürgertestungen oder anderen Testungen ermöglichen würden. So seien in der Zahl der Testkits „auch die Kontingenttestungen in medizinischen Einrichtungen umfasst und in der Zahl der Abstrichnahmen auch die für PCR-Testungen oder laborbasierte Antigentestungen erforderlichen Abstrichnahmen“.

Zudem sei eine Differenzierung in vor und nach dem 08. März 2021 erbrachte Leistungen nicht möglich. Die Zahl der abgerechneten Bürgertestungen und der entsprechenden Abrechnungsbeträge dürfte also jeweils unter den angegebenen Zahlen liegen, so Weiss. „Darüber hinaus ist zu beachten, dass zwischen Leistungserbringung und Abrechnung mehrere Monate liegen können, so dass die Daten nicht das aktuelle Leistungsgeschehen wiedergeben“.

SPD-Haushaltspolitiker Dennis Rohde hält die Antworten auf seinen mehrere Punkte umfassenden Fragenkatalog zur Aufklärung der im Raum stehenden Betrugsvorwürfe vom vergangenen Montag für unzulänglich. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bleibt wieder einmal Antworten schuldig“, sagte Rohde dem RND. Er schickte dem Bundesgesundheitsminister am Donnerstag erneut einen umfangreichen Fragenkatalog zur Beantwortung bis zum 07. Juni 2021. „Es muss endlich mehr Licht in das Abrechnungsfiasko bei den Schnelltests“.

Spahns bisherige Antworten hätten „nicht mal den notwendigen Mindeststandard“ erreicht. „Fragen werden entweder nicht, irreführend oder mit Hinweis auf Unzuständigkeit beantwortet. Auch wenn man sich zu Höherem berufen fühlt, sollte man erstmal den aktuellen Job anständig ausfüllen“, so der SPD-Politiker.

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